Eine Stadt, zwei Bürgermeister
5. April 2019
Die 15-Millionen-Metropole Istanbul ist nicht nur unangefochtenes Wirtschaftszentrum und heimliche Hauptstadt der Türkei, sie ist so etwas wie eine Türkei in Miniaturausgabe: Kurden, strenggläubige Muslime, Christen, hippe Großstadtbewohner leben mit- und nebeneinander. Die Stadt ist ein wenig europäisch, ein wenig asiatisch. Ungefähr 10 Millionen Wähler leben hier. Deswegen ist die Stadt für die türkische Politik ein wichtiger Machtfaktor.
"Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die gesamte Türkei", betonte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan während eines Wahlkampfauftritts vor den Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag. Das hört sich aus seinem Mund besonders glaubwürdig an, schließlich wurde er selber vor 25 Jahren in dieser Stadt Bürgermeister, baute ein schlagkräftiges Netzwerk auf und eroberte anschließend die gesamte Republik.
Vielleicht erklärt das, warum in Istanbul fast eine Woche nach den Kommunalwahlen noch immer um das Bürgermeister-Amt gekämpft wird. Der Kandidat der sozialdemokratischen CHP, Ekrem Imamoglu, konnte die Kommunalwahl nach vorläufigen Auszählungsergebnissen zwar hauchdünn gegen den islamisch-konservativen Kandidaten für sich entscheiden. Aber die Regierungspartei AKP legte Einspruch gegen das Wahlergebnis in Ankara und Istanbul ein. Nun werden überwiegend ungültige Stimmzettel noch einmal geprüft. Die Istanbuler müssen sich gedulden.
Angst vor Wahlfälschung
"Was soll der Unsinn?", kommentiert ein Rentner die Verzögerung. Der weißhaarige Herr, der an der Uferpromenade des Stadtteils Besiktas einen Spaziergang macht, drückt sein Erstaunen anhand einer Metapher aus. "Wir beide sind zwei Ringer. Das letzte Mal hast du mich besiegt, aber dieses Mal habe ich dich niedergerungen. Und jetzt? Zählt etwa nur dein Sieg?"
"Das war ein rechtmäßiger Sieg und ich glaube nicht, dass eine erneute Zählung irgendetwas an Imamoglus Triumph ändern wird. Zumindest solange das Ganze mit rechten Mitteln abläuft", sagt die Istanbuler Tanzlehrerin Tülay Hancer. Die meisten Istanbuler in dem weltoffenen Besiktas freuen sich über den Überraschungssieg des CHP-Kandidaten. Doch es geht auch die Angst um, dass bei der Neuauszählung gefälscht wird, um den AKP-Kandidaten Binali Yildirim doch noch zum Sieger zu machen.
Mit viel Körpereinsatz gegen Wahlfälschung
Die Oppositionspartei CHP ist vorbereitet. Sie unternimmt alles, um zu verhindern, dass die abgegebenen Stimmen im Nachhinein manipuliert werden. Die Parteiführung hat ihre Mitglieder dazu aufgerufen, Tag und Nacht die Gebäude zu bewachen, in denen die Stimmzettel gelagert sind. Viele CHP-Abgeordnete sind diesem Aufruf gefolgt und campen in den Straßen. Der Abgeordnete Mahmut Tanal ist mit seiner eigenen Wache in den sozialen Netzwerken ein viraler Hit geworden (s. Artikelbild).
Der CHP-Kandidat Imamoglu gibt sich gelassen. "Es gibt nichts, das das Wahlergebnis ändern kann", sagte er der DW in einem Exklusiv-Interview. Wie siegessicher der CHP-Kandidat ist, zeigte sich bereits während der Kommunalwahlen. Gleich nach der ersten Auszählung alle Stimmzettel ausgezählt waren, erklärte Imamoglu sich in seinem Twitter-Profil zum Bürgermeister von Istanbul. Zeitgleich rief sich sein AKP-Konkurrent Yildirim ebenfalls zum Wahlsieger aus. Auf Plakaten, die die AKP in der Wahlnacht an mehreren Orten Istanbuls anbringen ließ, bedankte er sich bei den Istanbulern für ihre Unterstützung. Dem ehemaligen Ministerpräsidenten Yildirim wurde das so ausgelegt, dass er sich für den Wahlsieg frühzeitig bedankte. "Was ist euer Problem mit den Plakaten? Wir haben 25 Bezirke gewonnen. Darf ich mich etwas nicht bei den Menschen bedanken, mit denen ich arbeiten werde?", rechtfertigte sich Yildirim.
Ist die Anfechtung ein Eigentor?
Nach vorläufigen Erkenntnissen der CHP hat sich der Vorsprung Imamoglus durch die zweite Auszählung sogar vergrößert. Bislang auf knapp 19.000 Stimmen sei der Vorsprung angewachsen, verkündete der Bürgermeister-Anwärter am Freitag. Regierungstreue Zeitungen zeichnen ein anderes Bild: Die CHP, nicht die AKP, hätte massive Wahlfälschung betrieben. Ein Boulevard-Blatt suggeriert gar eine Verschwörung: "Wer hat den Putsch an der Wahlurne organisiert?", heißt die Schlagzeile.
Die CHP dagegen glaubt, dass es der AKP mit der Nachzählung gar nicht mehr um die Kommunalwahlen gehe. Die AKP-Stadtverwaltungen, die Ankara und Istanbul Jahrzehnte regierten, würden Zeit schinden, um Dokumente zu vernichten, heißt es. Imamoglu sagte der DW, dass es konkrete Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gäbe. Er werde dies als eine seiner ersten Amtshandlungen überprüfen lassen - sobald er offiziell Bürgermeister von Istanbul sei. Da muss sich Imamoglu jedoch noch gedulden, denn erst am 13. April will die oberste Wahlkommission das Ergebnis der Neuauszählung verkünden.