Israel und Bahrain wollen Botschaften eröffnen
18. November 2020
Israel und Bahrain planen, bis Jahresende die Eröffnung von Botschaften in dem jeweils anderen Land. Dies kündigte Israels Außenminister Gabi Aschkenasi in Jerusalem an. Beim ersten Besuch eines bahrainischen Außenministers in Israel sagte er: "Die Region hat zu viele Konflikte und Kriege erlebt. Es ist Zeit für Frieden."
Sein bahrainischer Kollege Abdullatif bin Raschid al-Sajani sagte, Aschkenasi wolle im Dezember in Bahrain an einem regionalen Sicherheitsforum teilnehmen. In beiden Ländern gebe es den klaren Willen, die Zusammenarbeit funktionieren zu lassen. Al-Sajani zufolge soll freies Reisen zwischen Bahrain und Israel ab dem 1. Dezember über eine elektronisches Visasystem erleichtert werden.
Bahrain will Zwei-Staaten-Lösung
Vor einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Außenminister Mike Pompeo, der an den Gesprächen in Israel beteiligt ist, rief Al-Sajani zur Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit den Palästinensern auf. Er bekräftigte zugleich Bahrains Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern.
Netanjahu unterstrich mit Blick auf die Abkommen mit Bahrain, es würden Brücken des Friedens gebaut, über die in Zukunft noch viele gehen würden. Pompeo sagte, die Vereinbarungen zeigten "bösartigen Akteuren wie dem Iran, dass ihr Einfluss schrumpft und sie immer stärker isoliert sind". Die USA hatten bei der Annäherung der Länder vermittelt.
Pompeo sorgt für Empörung
Die weiteren Besuchspläne des US-Außenministers führten bei den Palästinensern zu Empörung. Sie protestierten, weil Pompeo laut Medienberichten als erster US-Außenminister eine jüdische Siedlung im von Israel besetzten Westjordanland besuchen will. Generell sorgt Washingtons Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels bei den Palästinensern für Unmut. Auch Pompeos Äußerungen, denen zufolge die USA jüdische Siedlungen in besetzten Palästinensergebieten nicht mehr als Verstoß gegen das Völkerrecht betrachten, brachten die Palästinenser gegen den Minister auf.
Israel hatte im September in Washington mit Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Abkommen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen unterzeichnet. Die Golfstaaten versprechen sich wirtschaftliche Vorteile, schmieden aber mit Israel vor allem eine Allianz gegen den gemeinsamen Erzfeind Iran.
Israel setzt Annektierung aus
Bahrain und die VAE rückten damit von der bisherigen Linie ab, Beziehungen mit Israel zu verweigern, solange der Konflikt mit den Palästinensern nicht gelöst ist. Im Gegenzug kündigte Israel an, die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland auszusetzen, das die Palästinenser als Teil eines künftigen eigenen Staates beanspruchen.
nob/qu (dpa, afp)