Israel schränkt Agrarexporte in EU ein

Gemäß einer EU-Vorgabe wird Israel vom 1. September an Milch- und Geflügelprodukte, die in besetzten Gebieten erzeugt wurden, nicht mehr in Länder der Europäischen Union liefern. Das bestätigten Vertreter Israels und der EU in Jerusalem. Betroffen sind laut Medienberichten rund 80 Milcherzeuger im Westjordanland und auf dem Golan; dazu kommen Geflügelzüchter.

Israel reagierte damit auf eine bereits im Frühjahr getroffene Entscheidung der EU-Kommission, Zertifikate der israelischen Lebensmittelkontrolle nur für das international anerkannte Staatsgebiet bis zum Sechstagekrieg 1967 anzuerkennen. Die israelischen Siedlungen in den seither von Israel besetzten Gebieten sind völkerrechtlich nicht anerkannt.

Strikte Trennung

Wie ein Verantwortlicher des israelischen Landwirtschaftsministeriums mitteilte, wurden die Agrarunternehmen im Land aufgefordert, die Produktion von Geflügelfleisch, Legehennen und Eiern entsprechend zu trennen, "um den fortgesetzten Export nach Europa zu ermöglichen".

Israel müsse ein System einrichten, durch das die Herkunft der Produkte deutlich zu identifizieren sei, erklärte ein EU-Vertreter. Wenn dieses System einmal eingerichtet sei, werde der Export der Produkte aus Israel selbst nicht länger beeinträchtigt sein. Hintergrund: Die EU und auch die USA sehen den fortgesetzten Siedlungsausbau in den besetzten Gebieten als eine Hauptursache für das Scheitern aller bisheriger Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.

Die ausgesonderten Produkte würden nur noch auf den heimischen Markt oder in Länder außerhalb der EU geliefert, heißt es. Weil es für diese Erzeugnisse ausreichend andere Abnehmer gibt, dürften die wirtschaftlichen Folgen für Israel relativ begrenzt sein. Israelische Medien warnten allerdings vor wesentlich größeren Schäden, die bei einem EU-Boykott für Wein, insbesondere vom Golan, entstehen könnten.

wa/zam (afp, afpe)