Die abstrakte Gefahr
11. September 2014
Tarik S. stammt aus Bielefeld mitten in der ostwestfälischen Provinz. Wenn man Bilder von ihm im Internet betrachtet, wirkt er wie ein freundlicher junger Mann - doch kürzlich hat sich sogar der nordrhein-westfälische Landtag mit seinem Fall beschäftigt. Denn er trägt jetzt den Kampfnamen Ibn Osama al-Almany und ist einer von rund 400 Islamisten, die von Deutschland aus nach Syrien in den sogenannten Dschihad gezogen sind.
Über den Berliner Islamisten Denis Cuspert hat der Berliner Verfassungsschutz ein ganzes Dossier verfasst. Anhand seiner Biografie hat man nachzuzeichnen versucht, wie es geschehen kann, dass ein ehemaliger Rapper heute an der Seite der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) in Syrien Gräueltaten begeht. Es sind Beispiele wie diese, die Behörden in ganz Deutschland in Alarmbereitschaft versetzen. "Mein Gefühl sagt mir, dass wir auf einer Kanonenkugel sitzen und die Polizei nur einen Quadratzentimeter der Oberfläche kennt", so drückte es der Bielefelder Kriminalbeamte Thomas Hochhaus im "Westfalen-Blatt" aus.
Erreicht der IS-Terror auch Deutschland?
Der Dschihad, der noch vor Kurzem so weit weg schien und nur in Form von Fernsehbildern in deutschen Wohnzimmern auftauchte, ist auf einmal gefährlich nahe gerückt. Denn mit deutschen Islamisten, die mit den IS-Terroristen in Syrien und im Irak sympathisieren, steigt nach Ansicht vieler auch die ganz reale Gefahr von Anschlägen hier in Deutschland: "In Sicherheitskreisen fragt man sich eigentlich nicht mehr, ob ein Anschlag in Deutschland passieren wird, sondern wann", sagte der Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, kürzlich "Handelsblatt Online".
Besonders das Bundesland Nordrhein-Westfalen gilt längst als Hochburg der Islamisten-Szene: 1800 Anhänger einer extremen, möglicherweise auch gewaltbereiten Strömung des Salafismus zählt der Verfassungsschutz dort, rund 6000 sollen es in ganz Deutschland sein. Der Bürgerkrieg in Syrien und im Irak "erhöht die Gefahr von extremistischen salafistischen Aktionen und von teilweise auch gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Religionsgruppen in Europa, Deutschland und in NRW", so heißt es in einem Bericht des nordrhein-westfälischen Innenministers. Der Kampf der IS-Terroristen in Nahost sei ein herausragendes Thema in der Propaganda der salafistischen Szene, meint auch Burkhard Freier, Leiter des Verfassungsschutzes in NRW: "Für viele junge, gewaltbereite Salafisten ist dieses Ziel, einen islamischen Staat zu errichten, sehr attraktiv."
Nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer handelt es sich vor allem um junge Männer auf der Suche nach Orientierung und Halt: Es gehe weniger um die Religion selbst, sondern mehr um die Anerkennung, die ihnen eine Gruppe biete, sagte Freier im DW-Interview. Doch reicht das aus, um möglicherweise einen Anschlag in Deutschland zu verüben?
Mit Ausreisesperren gegen den Dschihad
Deutschland steht nach Ansicht von Sicherheitsbehörden schon seit Langem im Fadenkreuz islamistischer Gewalttäter - und könnte zusätzlich ins Fadenkreuz geraten, jetzt, da der Bundestag beschlossen hat, die Kurden im Irak im Kampf gegen die IS mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Burkhard Freier glaubt aber nicht, dass dadurch die Gefahr eines Anschlags gewachsen ist: "Islamistische Szenen suchen sich eigentlich jeden Anlass, um gegen irgendeinen westlichen Staat vorzugehen. Ob das nun Waffenlieferungen sind oder irgendeine diplomatische Unterstützung, ist eigentlich egal."
Doch er stimmt mit anderen Vertretern von Sicherheitsbehörden darin überein, dass insbesondere von Rückkehrern aus dem syrischen oder irakischen Bürgerkrieg eine Gefahr ausgeht. 40 soll es davon deutschlandweit geben. Einige von ihnen gelten als "tickende Zeitbomben" und stehen deshalb im Visier der Behörden."Und wenn wir sie beobachten, stellen wir fest: Sie sind noch fester in dieser politischen salafistischen Ideologie, und sie sind verroht und nicht zuletzt: geschult im Umgang mit Waffen", so Freier. "Und deswegen sind sie potenziell eine Gefahr für die innere Sicherheit, weil wir immer damit rechnen müssen, dass sie entweder als Einzeltäter aktiv werden oder als Gruppe gesteuert werden, einen Anschlag zu begehen."
Deshalb versuchen die Behörden zu verhindern, dass die Betreffenden überhaupt ausreisen. Allein in NRW wurde bisher in 40 Fällen Männern, die sich auf den Weg Richtung Syrien machen wollten, der Reisepass entzogen. "Aber wir müssen gerichtsfest nachweisen, dass jemand ausreist, um in Syrien zu kämpfen", so Freier. Und das gelingt nicht immer.
Ein weiteres Problem ist, dass 80 Prozent der ausreisewilligen Männer die deutsche Staatsangehörigkeit haben - oft sind es auch deutsche Konvertiten ohne Migrationshintergrund. In diesen Fällen reicht ein einfacher Personalausweis, um über die Türkei auszureisen. Ein Schlupfloch, das nicht ohne Weiteres zu schließen ist, denn die Gesetze in Deutschland erlauben es nicht, jemandem den Personalausweis zu entziehen. "Wir dürfen uns keinen Illusionen hingeben: Das Instrument der Ausreiseverbote ist ein stumpfes Schwert", warnte deshalb Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft im "Handelsblatt": "Wer bereit ist, in den Krieg zu ziehen, wird sich von der Verfügung einer Behörde nicht abhalten lassen."
Warnung vor Dramatisierung
Befürchtungen richten sich aber auch auf Einzeltäter, die sich selbst im Stillen radikalisieren und womöglich abseits der Radare der Behörden einen Anschlag planen. Es ist eine besondere Herausforderung, diese zu entdecken - zum Teil machen sie sich aber über soziale Netzwerke bemerkbar. "Ich halte diese Gefahr für ziemlich berechenbar", meint dagegen Werner Schiffauer, Kulturwissenschaftler an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Er warnt ganz allgemein davor, die Gefahr eines Anschlags in Deutschland allzu hoch zu hängen: "Ich habe das Gefühl, dass diese Dramatisierung selbst zur Radikalisierung beiträgt", so seine Befürchtung. "Man erhöht den Druck auf die Szene, das allgemeine gesellschaftliche Misstrauen wächst, und das wiederum löst einen Radikalisierungskreislauf aus." Das passiere zum Beispiel bei Demonstrationen, wenn sich die Situation zwischen salafistischen Demonstranten und Polizei hochschaukele.
Eine ungute Rolle spielen aus seiner Sicht auch Äußerungen von Politikern, die eine härtere Gangart im Umgang mit möglichen Gewalttätern fordern und dadurch die Situation noch mehr zuspitzten: "Das festigt bei Muslimen den Eindruck, dass es immer gegen den Islam geht." Die Folge könnte sein, dass radikale Jugendliche, die der westlichen Gesellschaft kritisch gegenüberstehen, dann erst recht die Schwelle zur Gewalt überschritten.
Oft fehle es auch an einer notwendigen Differenzierung: Nur ein ganz kleiner Teil der Salafisten in Deutschland sei potenziell gefährlich, so Schiffauer. "Sie alle in einen Topf zu werfen, ist nicht nur analytisch falsch, sondern zerstört auch die Chancen der Deradikalisierung." Denn diese könne nur funktionieren, wenn Menschen aus der salafistischen Community miteinbezogen würden: "Man muss dafür diejenigen gewinnen, die in der Szene akzeptiert sind, die als authentisch gelten. Wenn man die aber in Bausch und Bogen verurteilt und als Problemverursacher sieht, dann wird man mit der Deradikalisierungspolitik nicht weiter kommen."