Silberstreif am Horizont
26. September 2013
Der Anfang soll schon an diesem Donnerstag gemacht werden, wenn sich die Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands mit ihrem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif in New York treffen. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist dabei. Allerdings werden von dem ersten Treffen noch keine konkreten Ergebnisse erwartet. Ashton und Sarif wollen sich im nächsten Monat noch einmal begleitet von Experten in Genf weiterverhandeln.
Bei seinem ersten UN-Auftritt am Dienstag hatte sich der iranische Präsident Hassan Rohani zu konstruktiven Gesprächen über das umstrittene Nuklearprogramm bereiterklärt. Konkrete Angebote machte er vor der UN-Vollversammlung aber nicht. In einem Interview mit der "Washington Post" wurde er etwas konkreter: "Eine kurze Frist ist ein Vorteil für jeden. Drei Monate wären unsere Wahl, sechs Monate sind immer noch gut. Es ist aber eine Frage von Monaten, nicht Jahren."
In der Generaldebatte hatte Rohani zuvor alle Vorwürfe zurück gewiesen, Teheran baue insgeheim an einer eigenen Atombombe. Das umstrittene Nuklearprogramm diene allein zivilen Zwecken, betonte er. Zugleich warb er für eine Lockerung der Sanktionen, die der Westen verhängt hat.
Iranische Kehrtwende?
Mit seinem Auftritt setzte Rohani einen Kontrapunkt zu seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad. Der bisherige Präsident hatte mit Hetztiraden gegen Israel und die USA mehrfach für einen Eklat gesorgt. Rohani, der wegen seines gemäßigteren Kurses zu Hause unter strenger Beobachtung steht, warnte aber ebenfalls vor "kriegstreiberischen Interessensgruppen" in den Vereinigten Staaten. Beide Länder unterhalten seit mehr als 30 Jahren keine diplomatischen Beziehungen mehr.
International löste Rohanis Rede vorsichtigen Optimismus aus. Bundesaußenminister Guido Westerwelle, der sich mit dem neuen Präsidenten auch persönlich traf, sprach von ernst zu nehmenden Worten. Gleichzeitig mahnte er aber weiterhin große Vorsicht an.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach hingegen von einer "zynischen und heuchlerischen Rede" Rohanis. Sie enthielte keinen einzigen echten Vorschlag, das Atomprogramm zu stoppen. Und es gab auch keine Zusage, Resolutionen des Sicherheitsrates zu befolgen. Rohani habe den Terrorismus verurteilt, während der Iran sich selber in Dutzenden von Ländern des Terrorismus bediene, kritisierte Netanjahu.
hf/kle (rtrd, afpd, dpa)