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Politik

Iran und Deutschland tauschen Gefangene aus

18. Februar 2020

Quid pro quo: Nachdem die deutschen Behörden einen Iraner aus der Haft entlassen hatten, kam jetzt ein Deutscher aus einem iranischen Gefängnis frei. Beide sind nun wieder in ihrer Heimat.

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55. Münchner Sicherheitskonferenz 2019 | Mohammed Dschawad Sarif, Außenminister Iran
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif - hier bei der Münchner Sicherheitskonferenz - flog mit einem freigelassenen Landsmann zurück Bild: picture-alliance/dpa/T. Hase

Die Behörden geben sich schmallippig: Der deutsche Staatsbürger war nach den Worten von Justizsprecher Gholam-Hussein Ismaili wegen illegaler Foto- und Filmaufnahmen im Iran zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Er habe schon "seit einiger Zeit" im Gefängnis gesessen und kam demnach am Montag frei. Inzwischen sei er in seine Heimat zurückgekehrt, hieß es aus Teheran weiter. Seinen Namen nannte die Justiz nicht. 

Zuvor hatte der Iran die Freilassung seines Staatsbürgers Ahmed Chalili aus deutscher Haft bekanntgegeben. Wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums sagte, war Chalili "unter dem Vorwand, gegen die illegalen und brutalen Sanktionen der USA" verstoßen zu haben, in Deutschland festgenommen worden. Ihm soll die Abschiebung in die USA gedroht haben.

Freigelassener kehrt mit dem iranischen Außenminister nach Teheran zurück

Am Sonntag sei Chalili dann nach "intensiven diplomatischen Konsultationen" freigekommen und gemeinsam mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach Teheran geflogen. Sarif hatte am Wochenende an der internationalen Sicherheitskonferenz in München teilgenommen. Unklar blieb, wann Chalili in Deutschland festgenommen worden war. Laut iranischen Medienberichten war er ein Verantwortlicher der zivilen iranischen Luftfahrt.

Die USA hatten im Mai 2018 das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt, die sich unter anderem gegen die iranische Luftfahrtbranche richten.

Auch Gefangenenaustausch mit den USA      

Washington und Teheran, die keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, hatten im Dezember Gefangene ausgetauscht.

Gefangenenaustausch USA und Iran Edward McMullen und Xiyue Wang
Der freigelassene Xiyue Wang wird im Schweizerischen Zürich begrüßt Bild: picture-alliance/AP Photo/U.S. Embassy Switzerland

Der seit 2016 unter Spionagevorwürfen inhaftierte US-Doktorand Xiyue Wang wurde gegen den in den USA inhaftierten iranischen Forscher Massud Soleimani auf freien Fuß gesetzt. Der Iran erklärte sich daraufhin zu weiteren entsprechenden Aktionen bereit.

Prozess gegen zwei Franzosen im Iran      

Im Iran sind derzeit noch mehrere westliche Staatsbürger inhaftiert. Am 3. März soll vor dem Teheraner Revolutionsgericht der Prozess gegen zwei seit Juni inhaftierte französische Wissenschaftler beginnen, wie deren Anwalt Said Dehghan jetzt mitteilte.

France Iran Frankreich Iran Demonstration Fariba Adelkhah
Bei einer Kundgebung in Paris forderten Kollegen vor einer Woche die umgehende Freilassung der beiden Franzosen Bild: picture-alliance/AP Photo/M. Euler

Der französisch-iranischen Anthropologin Fariba Adelkhah wird "Propaganda gegen das politische System" im Iran und "Verschwörung gegen die nationale Sicherheit" zur Last gelegt. Ihr Kollege und Freund Roland Marchal soll sich ebenfalls wegen Verschwörung vor Gericht verantworten. Der Franzose arbeitet am selben Forschungsinstitut an der Pariser Universität Sciences Po wie Adelkhah und ist auf Konflikte in Afrika spezialisiert. Er wollte sie in Teheran besuchen und war bei seiner Einreise festgenommen worden.

se/as (afp, dpa)