Iran und die angeblichen Spione

Es klingt wie der Plot eines Agentenfilms: Anfang der Woche gab das iranische Geheimdienstministerium bekannt, es habe 17 iranische Staatsbürger verhaftet, die unter Verdacht stehen, Spione des US-Geheimdienstes CIA zu sein. Das verkündete ein Sprecher des Ministeriums auf einer Pressekonferenz in Teheran. Er nannte weder seinen Namen, noch die der 17 verhafteten Personen – aber er teilte der Presse mit, dass einige der Verdächtigen bereits zum Tode verurteilt worden seien.

Von Seiten der US-Regierung wurde die Nachricht dementiert. Die angebliche Festnahme von CIA-Spionen sei vollkommen falsch und enthalte "Null Wahrheit", verkündete US-Präsident Donald Trump auf Twitter. "Mehr Lügen und Propaganda … eines religiösen Regimes." Auch US-Außenminister Mike Pompeo äußerte sich kritisch. "Ich denke, jeder sollte das, was die Islamische Republik Iran behauptet, mit Vorsicht genießen", sagte Pompeo.

Dass die iranische Regierung ihren angeblichen Erfolg gegen den US-Spionagering ausgerechnet jetzt verkündet, ist wohl kein Zufall. Die Spannungen zwischen Teheran und den USA sowie anderen westlichen Staaten verschärfen sich seit Wochen. Zuletzt setzte der Iran einen britischen Öltanker in der Straße von Hormus am Persischen Golf fest.

US-Präsident Trump versucht seit seinem Aufkündigen des Atom-Deals mit immer stärkeren Sanktionen, den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Das hat auf politischer Ebene bisher nur zu einer Verhärtung der Fronten geführt. Aber die Sanktionen machen das Leben für die Menschen im Iran immer schwerer – und hier kommt die Verhaftung der angeblichen CIA-Spione ins Spiel.

"Das ist wahrscheinlich der Versuch [der iranischen Regierung], Unterstützung in der Öffentlichkeit aufzubauen", sagt Doug Bandow, Senior Fellow der Denkfabrik Cato Institute, im DW-Gespräch. "Sie behaupten, sie seien unter Beschuss, dass die USA in bösartige Aktivitäten verwickelt sind und Spione schicken. In den meisten Ländern kommt so etwas nicht gut an."

Spionage-Beschuldigungen nicht ungewöhnlich im Iran

Mit der Behauptung, Spione des Erzfeindes USA enttarnt zu haben, könnte die iranische Regierung gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Neben dem Signal an die eigene Bevölkerung fungiert die Aktion möglicherweise auch als Ablenkungsmanöver.

"Das iranische Regime sucht nach einer Ablenkung, nach dem Motto: 'Guckt nicht auf den Persischen Golf, guckt hierher!'", sagte Amir Fakhravar von der US-basierten Dissidentengruppe National Iranian Congress der DW. Fakhravar ist eine umstrittene Figur, auch unter Gegnern der iranischen Regierung. Kritiker beklagen, er vereinfache die Situation und werfe alle Oppositionellen in einen Topf, da er wiederholt behauptet, die Menschen im Iran seien auf Trumps Seite.

Fakhravar sagt, er habe persönliche Erfahrungen mit Spionage-Anschuldigungen der Regierung in Teheran machen müssen. "Ich habe mehr als fünf Jahre im Gefängnis im Iran gesessen", erzählt er. "Einer der Anklagepunkte war, dass ich ein CIA-Spion sei. Dabei hatte ich damals noch nie [den Iran] verlassen, ich hatte keine Familienangehörigen im Ausland und habe nie ins Ausland telefoniert."

Die Deklarierung unliebsamer Personen als Agenten hat Tradition im Iran. Im Juli 2014 verhafteten iranische Behörden den Journalisten Jason Rezaian und seine Frau Yeganeh. Rezaian war als Korrespondent für die Washington Post in Teheran stationiert. Ihm wurde vorgeworfen, er sei der Chef des CIA-Büros in Teheran. Der Journalist stritt alles ab – und saß trotzdem anderthalb Jahre im Gefängnis. Er kam kurz vor der Unterzeichnung des Atomdeals zwischen dem Iran und westlichen Staaten im Rahmen eines Gefangenenaustauschs frei.

Nazanin Zaghari-Ratcliffe, Projektmanagerin der Thomson-Reuters-Stiftung, des gemeinnützigen Arms des Informationskonzerns Thomson Reuters, wurde im April 2016 im Iran verhaftet und wegen Verschwörung, Zusammenarbeit mit westlichen Geheimdiensten und Spionage zu fünf Jahren Haft verurteilt. Zaghari-Ratcliffe, die einen britischen und einen iranischen Pass hat, muss ihre Haftstrafe vermutlich komplett absitzen. 

"Als Unsinn abgehakt"

Bandow hält es für unwahrscheinlich, dass die 17 Verhafteten tatsächlich Spione sind. "Wenn [iranische Behörden] tatsächlich CIA-Agenten verhaftet hätten, von denen sie glaubten, sie seien wertvoll für die USA – ich glaube kaum, dass sie das groß verkündet hätten", sagt der Außenpolitik-Experte. Und selbst wenn – die USA seien wohl kaum bereit, einen Deal auszuhandeln.

"Was würde man denn im Tausch anbieten? Das Aussetzen der Sanktionen? Das wird nicht passieren", sagt Bandow. "Die USA haben meiner Meinung nach genau richtig reagiert: Sie haben es als Unsinn abgehakt."

Wie es für die beschuldigten Männer und Frauen weitergeht, bleibt dabei offen.