Iran verurteilt EU
24. Juni 2008
Die am Montag (23.6.08) beschlossenen Sanktionen haben nach den Worten von Außenamtssprecher Mohammad Ali Hosseini keinen Einfluss auf das Atomprogramm. Sie seien "illegal und absurd" und würden den Iran nicht davon abhalten, seine "nuklearen Rechte" umzusetzen. Teheran verurteile "diese Art von illegalen, widersprüchlichen Initiativen" aufs Schärfste.
Die Maßnahmen machten "europäische Möglichkeiten zunichte" und schafften "keine geeignete Atmosphäre für eine Klärung der Angelegenheit auf diplomatischem Weg", heißt es in der Erklärung des Ministeriums weiter. Gleichwohl signalisierte die Führung in Teheran Bereitschaft zu neuen Verhandlungen.
Iranisches Vermögen eingefroren
Laut dem Beschluss des EU-Ministerrats, der am Dienstag (24.06.08) in Kraft tritt, wird iranisches Vermögen in der Europäischen Union eingeforen. Betroffen sind vor allem Guthaben der Großbank Melli, über die ein wesentlicher Teil der Geschäfte zwischen europäischen und iranischen Firmen läuft. Damit muss die Bank ihre Aktivitäten an den Standorten Hamburg, London und Paris einstellen. Dem Kreditinstitut wird vorgeworfen, Finanzmittel für Unternehmen, "die Güter für Irans Nuklear- und Raketenprogramm beschaffen oder an deren Beschaffung beteiligt sind", bereitgestellt zu haben.
Nach Angaben von Beamten in Brüssel betrifft der Beschluss auch weitere Unternehmen. Zudem verhängte die EU Einreiseverbote gegen 20 Personen, unter ihnen der Leiter der Atomenergie-Organisation des Iran (AEOI), Gholamresa Aghasadeh, und der Leiter des Teheraner Kernforschungszentrums.
Zustimmung aus Washington
Die USA haben die Verschärfung der Sanktionen begrüßt. Es sei "wichtig, dass die internationale Gemeinschaft den Druck auf das iranische Regime weiter erhöht, solange dies sich weigert, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu erfüllen und seine Urananreicherung einzustellen", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Tom Casey, in Washington.
Die EU verdächtigt den Iran, insgeheim den Bau von Atomwaffen anzustreben. Teheran hat die Vorgänge stets zurückgewiesen und behauptet, die Urananreicherung diene nur der Energiegewinnung.