Iraks "verlässlicher Partner" gegen den IS

Sie wolle zeigen, "dass Deutschland im Rahmen der Allianz gegen den Terror ein verlässlicher Partner ist", betonte Ursula von der Leyen. Die deutsche Verteidigungsministerin traf am Sonntagabend in der irakischen Hauptstadt Bagdad ein, wo sie an diesem Montag unter anderem Staatschef Fuad Massum, Ministerpräsident Haidar al-Abadi und ihren Amtskollegen Chaled al-Obeidi treffen wird. Anschließend reist von der Leyen ins nordirakische Erbil weiter. Dort bildet die Bundeswehr gemeinsam mit Soldaten anderer europäischer Länder kurdische Soldaten sowie Kämpfer der Jesiden und Kakai - beides religiöse Minderheiten - für den Kampf gegen den "Islamischen Staat" aus. Derzeit sind knapp 100 deutsche Soldaten im Irak stationiert. Deutschland hat den Kurden auch Waffen geliefert, darunter 1000 Panzerabwehrraketen und 20.000 Sturmgewehre.

Die deutschen Waffenlieferungen in den Norden des Landes waren ursprünglich äußerst umstritten, weil Rüstungsexporte in Krisengebiete gegen die strengen Richtlinien verstoßen, die sich die Bundesregierung vor 16 Jahren selbst gegeben hat. Die irakische Zentralregierung hat hingegen keine Waffen erhalten, sondern nur Ausrüstung wie Gefechtshelme, Schutzmasken oder Fernrohre.

"Krieg gegen das Böse"

Regierungschef al-Abadi hatte die internationale Gemeinschaft Ende September in einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York eindringlich um mehr militärische und logistische Unterstützung gebeten. "Die Iraker kämpfen diesen Krieg gegen das Böse, das sich 'Islamischer Staat' nennt. Aber wir benötigen Hilfe, wenn wir diesen Kampf tatsächlich zu einem erfolgreichen Ende führen wollen", so al-Abadi.

Schon vor Beginn ihrer politischen Gespräche rief die deutsche Ministerin Iraks Staatsführung und Kurden zum Zusammenhalt auf. Sie erwarte, "dass die Einheit der irakischen Zentralregierung Bestand hat", sagte von der Leyen. Auch der kurdischen Regionalregierung wolle sie "deutlich machen, dass wir Geschlossenheit und Einheit innerhalb des Nordiraks erwarten". Dies sei "ein wichtiger Faktor im gemeinsamen Kampf" gegen den IS.

Neue Hoffnung statt Flucht

Bei ihren Treffen werde es auch um die Bekämpfung von Fluchtursachen gehen, kündigte von der Leyen an. Es müssten Wege gefunden werden, dass die Menschen in der Nähe ihrer Heimat bleiben könnten und die Hoffnung auf ein sicheres Leben dort nicht verlören. Im Irak leben gut drei Millionen Menschen, die innerhalb des Landes vertrieben wurden, und etwa 250.000 Flüchtlinge aus Syrien.

Die IS-Miliz hatte im Sommer vergangenen Jahres Teile des Irak und des benachbarten Syrien erobert und ein islamisches "Kalifat" ausgerufen. Seither begingen die Islamisten zahlreiche Gräueltaten. Eine Militärkoalition unter Führung der USA bekämpft die IS-Dschihadisten in beiden Ländern aus der Luft, Deutschland ist daran aber nicht beteiligt.

wa/cw (dpa, afp, rtr)