Indonesiens neue Rolle in Südostasien

Das südostasiatische Staatenbündnis ASEAN vereint so unterschiedliche Länder wie das kommunistische Vietnam, das diktatorisch geführte Myanmar, das durch und durch marktwirtschaftliche Singapur oder auch das demokratische Indonesien; um nur einige zu nennen. Und so verschieden wie die politischen Systeme sind auch die kulturellen Wurzeln. In den ASEAN-Staaten sind alle Weltreligionen vertreten.

Einen Kampf der Kulturen und Weltanschauungen hat es dennoch bisher nicht gegeben. Kein Wunder, denn das Staatenbündnis wurde in erster Linie durch gemeinsame Wirtschaftsinteressen zusammengehalten. In letzter Zeit allerdings belasten politische Dissonanzen zwischen den Partnern den Zusammenhalt.

Schwelender Grenzstreit unter Nachbarn

Einer dieser Konflikte ist die immer wieder aufflackernde bewaffnete Auseinandersetzung um die hinduistische Tempelanlage Preah Vihear zwischen Thailand und Kambodscha. Beide Länder haben gravierende innenpolitische Probleme: In Thailand lähmt seit Jahren ein eklatantes Versagen der Parteien das politische Fortkommen. Kambodscha auf der anderen Seite ist von den klassischen Problemen eines Entwicklungslands geprägt. Korruption, Misswirtschaft und eine nur unzureichend bewältigte Vergangenheit des Pol Pot Regimes in den 1970er Jahren hindern den politischen Fortschritt.

Indonesien, das derzeit den Vorsitz im südostasiatischen Staatenbündnis ASEAN innehat, will vermitteln – nicht nur in dieser Auseinandersetzung. Doch am Ende des Gipfeltreffens in Jakarta blieb am Sonntag (08.05.2011) lediglich Gesichtswahrung. Zu mehr als der unverbindlichen Erklärung, weiter verhandeln zu wollen, waren die verfeindeten Nachbarn auf dem ASEAN-Gipfel nicht bereit. “Vor diesem Gipfel drohte der Verhandlungsprozess zwischen Kambodscha und Thailand in einer Sackgasse zu landen. Aber gerade dieses Gipfeltreffen hat gezeigt, dass eine Verhandlungslösung noch möglich ist." Mit diesen Worten versuchte der indonesische Außenministers Marty Natalagwa, das Beste aus der Situation zu machen. Sein Land habe Möglichkeiten aufgezeigt, wie beide Seiten doch noch zu einer Übereinkunft kommen könnten.

Drängen in die Vermittlerrolle

Indonesien hält sich aus vielen Gründen für eine internationale Vermittlerrolle besonders geeignet. Das Land hat den Übergang von der Militärherrschaft zur Demokratie sehr gut gemeistert. Als bevölkerungsreichstes muslimisches Land der Welt mit einer funktionierenden Demokratie und einer klaren Westverankerung genießt es weltweit Glaubwürdigkeit.

Auch im Umgang mit dem oft problematischen ASEAN-Mitglied Myanmar hat sich Indonesien mehrfach diplomatisch um Ausgleich bemüht. Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Myanmar belasten seit Jahren das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den ASEAN-Staaten. Dies dürfte sich noch verschärfen, wenn Myanmar turnusmäßig 2014 den Vorsitz in der Organisation übernimmt.

Deutliche Forderung an die Adresse Myanmars

Eine diplomatische Eiszeit mit Europa und den USA aufgrund von Menschenrechtsfragen käme allen Mitgliedern des Bündnisses extrem ungelegen. Indonesiens Präsident Susilo Bamabang Yudhoyono stellte daher schon jetzt Bedingungen. Grundsätzlich hätten die Führer der ASEAN-Staaten nichts gegen den Wechsel an der Spitze des Bündnisses einzuwenden, so Yudhoyono. "Aber natürlich erwarten wir von Myanmar, dass es seinen Demokratisierungs- und Aufbauprozess fortsetzt. Und zwar so, dass es kein negatives Erscheinungsbild abgibt." Dennoch wisse man, dass das Land mit den Wahlen im vergangenen Jahr - den ersten seit 20 Jahren - bereits eine Reihe von Schritten in Richtung Demokratisierung gegangen sei, betonte der indonesische Präsident.

Seine deutlichen Worte müssen nun aber auch Wirkung zeigen. Sonst bleiben die wirtschaftlich wiedererstarkenden kleinen Tigerstaaten auf der weltpolitischen Bühne lediglich Papiertiger.

Autorin: Sybille Golte-Schröder
Redaktion: Esther Felden