Igor Smirnow bleibt an der Spitze Transnistriens
14. Dezember 2006
Der Präsident der selbsternannten Republik Transnistrien, der 65-Jährige Igor Smirnow, ist bei der Wahl am 10. Dezember im Amt bestätigt worden. Offiziellen Angaben vom 11. Dezember zufolge haben für den Führer der von der Republik Moldau abtrünnigen Provinz 82,4 Prozent der Wähler gestimmt. Die anderen drei Präsidentschaftskandidaten sollen zwischen zwei und acht Prozent der Wählerstimmen erhalten haben. Der Wahlkommission Transnistriens zufolge lag die Wahlbeteiligung bei 66,1 Prozent.
Der Leiter der Zentralen Wahlkommission Transnistriens, Pjotr Denisenko, sagte im Gespräch mit der Deutschen Welle, in die Wählerlisten seien 394.000 Namen eingetragen worden. Die Wahlen seien von 40 internationalen Beobachtern aus Russland, der Ukraine, der Moldau, aus Abchasien und Berg-Karabach überwacht worden. Am Tag der Wahl verstärkten die Friedenskräfte die Kontrollen in der Sicherheitszone sowie an den Ufern des Dnjestr.
Kritik aus Brüssel und Chisinau
Von der internationalen Gemeinschaft und der Führung der Republik Moldau werden die Wahlen nicht anerkannt. Die europäischen Organisationen lehnten die Entsendung von Wahlbeobachtern nach Transnistrien ab. EU- Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner erklärte am 11. Dezember in Brüssel, die EU erkenne die Unabhängigkeit Transnistriens sowie die Ergebnisse der Wahl nicht an.
Die Regierung der Republik Moldau hatte noch vor der Präsidentenwahl in Transnistrien diese als eine Provokation von Separatisten bezeichnet. Chisinau nannte die Wahl eine "Farce". In einer Note des moldauischen Außenministeriums heißt es, die Wahlen seien in einer undemokratischen Atomsphäre verlaufen und zeigten, dass Tiraspol Verhandlungen ablehne.
Smirnow: Kampf um Unabhängigkeit
Laut Wahlgesetz der selbsternannten Republik Transnistrien beträgt die Amtszeit des Präsidenten fünf Jahre, aber die Anzahl der Amtszeiten für ein und dieselbe Person ist nicht beschränkt. Smirnow, der seit 1991 in Transnistrien an der Macht ist, tritt damit seine vierte Amtszeit an. Noch vor der Wahl erklärte Smirnow, er werde von seinem Posten erst dann abtreten, wenn die Unabhängigkeit Transnistriens von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werde. Zudem wolle er die Zusammenarbeit mit Russland ausbauen.
Im September diesen Jahres hatten die Transnistrier Smirnow bei einem Referendum den Rücken gestärkt. Mit mehr als 97 Prozent stimmten sie dabei für eine Fortsetzung des Unabhängigkeitskurses mit dem Ziel, der Russischen Föderation beizutreten. Die moldauische Regierung in Chisinau hat Transnistrien weitgehende Autonomie zugesichert, fordert jedoch einen Abzug der etwa 1200 russischen Soldaten, die dort stationiert sind. Die Region macht knapp ein Achtel der Fläche der Republik Moldau aus, beheimatet aber 40 Prozent seiner Industrie.
DW-RADIO/Ukrainisch, 11.12.2006, Fokus Ost-Südost