Neue Vereinbarung
22. August 2007
Der Iran hat sich am Dienstag (21.8.07) nach zweitägigen Beratungen mit einer Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auf die weitere Zusammenarbeit im Atomstreit geeinigt. "Wir haben es geschafft, einen Kalender zu fixieren", sagte der Vize-Chef des nationalen Sicherheitsrates, Dschawad Waidi, vor Journalisten. Inspekteure der UN-Atombehörde sollen auch die Urananreicherungsanlage bei Natans und den im Bau befindlichen Schwerwasser-Reaktor bei Arak in Augenschein nehmen, sagte Waidi weiter.
Letzte Anstrengung
IAEA-Vizedirektor Olli Heinonen seinerseits sprach von "sehr positiven" Gesprächen: "Wir haben jetzt einen vereinbarten Arbeitsplan vor uns liegen." Der Iran habe zugesagt, noch ausstehende Fragen "innerhalb eines abgesprochenen Zeitraumes" zu klären. Einzelheiten zum Zeitplan nannten sie nicht.
Der Plan gilt als letzte Anstrengung des Irans und der IAEA, eine weitere UN-Resolution gegen Teheran zu vermeiden. Dem Iran drohen neue Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, sollte er sich weiter weigern, die Anreicherung von Uran auszusetzen. Außerdem hatte der Sicherheitsrat eine engere Zusammenarbeit mit der IAEA gefordert.
USA unzufrieden
Nach Ansicht der USA ist die Einigung jedoch "unzureichend". Die Abmachung sei zwar "ermutigend", sagte ein Sprecher des Weißen Hauses am Dienstag (Ortszeit) in Washington. "Aber das allein reicht nicht aus und erfüllt auch nicht die Forderungen des UN-Sicherheitsrates an den Iran." Deshalb würden die USA weiter auf neue Sanktionen gegen Teheran drängen.
Die IAEA versucht seit vier Jahren, Klarheit über das iranische Atomprogramm zu bekommen. Vor allem will sie klären, ob die Atomanlagen im Iran ausschließlich zur zivilen Nutzung der Atomenergie dienen, wie es die Regierung in Teheran erklärt, oder ob sie auch zum Bau von Atomwaffen genutzt werden können, wie es insbesondere die Regierungen der USA und Israels vermuten.
Kompromissbereitschaft nach Sanktionen
Teheran hat dies stets zurückgewiesen und auf ein Recht auf Urananreicherung bestanden, eine Aussetzung des Programms aber nicht ganz ausgeschlossen. Angereichertes Uran kann sowohl zum Betrieb von Kernkraftwerken als auch zum Bau von Atombomben verwendet werden.
Die iranische Regierung hatte nach einem Treffen des iranischen Atom-Chefunterhändlers Ali Laridschani mit IAEA-Generaldirektor Mohammed El Baradei im Juni Kompromissbereitschaft bei der Klärung der noch ausstehenden Fragen zugesagt und Inspekteuren der Wiener Atomenergiebehörde einen größeren Zugang zu iranischen Atomanlagen in Aussicht gestellt.
Teheran hatte die verbesserte Kooperation mit der IAEA eingeleitet, nachdem der UN-Sicherheitsrat im März eine neue Resolution verabschiedete, die ein Waffenembargo, Reisebeschränkungen und das Einfrieren von Auslandsgeldern vorsieht. (stu)