Hätte Trump auch in Deutschland Erfolg?
11. November 2016
Als US-amerikanischer Staatsbürger in Deutschland war ich nach Donald Trumps überraschendem Wahlsieg bei meinen Freunden ein gefragter Gesprächspartner. Die meisten Deutschen empfinden es als Alptraum, dass jemand wie der republikanische Außenseiter Trump nun die Zügel der Macht in den Händen hält. Meine Freunde wollten nicht nur wissen, wie das passieren konnte. Sie beschäftigte auch eine andere Frage: "Wäre so etwas auch in Deutschland möglich?"
Rechter Populismus ist in Deutschland, ebenso wie im Rest Europas, auf dem Vormarsch, das zeigen die jüngsten Erfolge der Alternative für Deutschland (AfD) und der Pegida-Bewegung. Teile der deutschen Bevölkerung haben die derzeitigen Verhältnisse zweifellos satt. Doch es wäre schwierig, in Deutschland eine prahlerische Figur vom Kaliber eines Trumps zu finden. Am ehesten passt wohl ein Vergleich mit dem Sänger und TV-Unterhalter Dieter Bohlen, dem Widerling aus der Fernsehshow "Deutschland sucht den Superstar".
Festgefügte Systeme: Deutsche Parteien
Doch aus mehreren Gründen ist ein deutscher Wiedergänger von Trump - nennen wir ihn einfach "Der Donald" - höchst unwahrscheinlich.
Einer dieser Gründe liegt in der Art und Weise, in der politische Parteien in Deutschland ihre Kandidaten für hohe Ämter auswählen. Es gibt nicht - wie in den USA - Vorwahlen in jedem Bundesland, für die sich jeder Bürger registrieren kann. In der Regel wählen die großen deutschen Parteien ihre Kandidaten auf Parteitagen, bei denen die Delegierten abstimmen. Nur bekannte Parteimitglieder dürfen mitreden, wenn die Kandidaten für eine Wahl festgelegt werden. Man kann sich nicht einfach zum Christdemokraten und Sozialdemokraten erklären und bei Parteiangelegenheiten mitreden. Auf diese Weise sind die Kandidaten eng an die Partei gebunden, in deren Namen sie antreten.
Das politische System sieht auch keine Möglichkeit vor, sich als unabhängiger Kandidat um die Kanzlerschaft zu bewerben.
Theoretisch könnte "Der Donald" seinen Ruhm nutzen, eine neue Partei zu gründen. Oder er könnte relativ schnell eine zentrale Rolle in einer kürzlich gegründeten Partei wie der AfD spielen, die keine lange Geschichte und kaum gefestigte Strukturen besitzt. Genau das tat Adolf Hitler zu Beginn seines politischen Aufstiegs in den Reihen der Nationalsozialisten, mit denen er 1933 schließlich zum Reichskanzler aufstieg.
Doch auch innerhalb einer nicht-traditionellen populistischen Partei wäre es unwahrscheinlich, dass "Der Donald" Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden könnte. Denn anders als in den USA verhindert das deutsche System, dass der Wahlsieger am Ende sämtliche Stimmen bekommt. Im Gegenteil: Es versucht, das Verhältnis der Stimmen aller Wähler abzubilden, auch jener, deren Kandidaten sich nicht durchgesetzt haben. Das funktioniert völlig anders als das Zwei-Parteien-System in den USA.
Sieger brauchen Partner
In Deutschland zieht jede Partei, die mehr als fünf Prozent der Stimmen erhält, in den Bundestag ein. Um zu regieren, müssen die Parteien zusammenarbeiten. In der 67-jährigen Geschichte der Bundesrepublik konnte sich bislang nur einmal eine Partei der absoluten Mehrheit erfreuen: Die CDU zusammen mit ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU von 1957 bis 1961. Alle anderen Regierungen waren Koalitionen.
Trump hat bisher nicht durch gelungene Zusammenarbeit und Kompromisse von sich Reden gemacht. "Der Donald" dürfte Schwierigkeiten haben, die Koalitionspartner zu finden, die er zum Regieren braucht.
Allerdings ist auch ein auf Koalitionen basierendes System keineswegs narrensicher, wie der Fall Hitler zeigt. Doch die Bundesrepublik hat aus der Geschichte gelernt: Um politischen Extremismus zu begrenzen, setzt sie unter anderem auf das Prinzip der Machtteilung.
US-Wahlsystem bevorzugt die Republikaner
Eine Sache verstehen meine deutschen Freunde überhaupt nicht: Wenn in einem System der Sieger sämtliche Stimmen erhält, warum muss er dann nicht die Mehrheit der tatsächlich abgegebenen Stimmen einsammeln? Welche Folgen diese Regelung hat, zeigt zum wiederholten Mal der Ausgang dieser Wahl: Hillary Clinton erhielt zwar 47,6 Prozent der Gesamtstimmen, während Trump nur auf 47,3 Prozent kam. Dennoch setzte sich Trump durch, weil er die Wahlmännerstimmen gewann. Das widerlegt die Behauptung der Republikaner, sie hätten die "stille Mehrheit" mobilisiert. Trumps Wähler waren weder stumm noch in der Mehrheit.
Auf diese Weise führt das US-amerikanische Wahlsystem dazu, dass seit 2000 zweimal Republikaner Präsidenten geworden sind, ohne dass sie die Stimmenmehrheit hatten. Das System bevorzugt die Stimmen von Bewohnern kleinerer Orte und schwächt das Votum der Bürger in großen Bevölkerungszentren wie New York oder Kalifornien. Würde das US-amerikanische System die landesweite Stimmenverteilung abbilden, hätte Hillary Clinton mit hauchdünner Mehrheit gewonnen. Stattdessen gewann Trump - auf Grundlage eines Wahlsystems, das die einzelnen Staaten in den Vordergrund stellt.
In Deutschland wird der Kanzler vom Bundestag gewählt, von den Abgeordneten. Die wiederum werden als Vertreter ihrer Parteien in den einzelnen Wahlkreisen gewählt. Die deutschen Wähler geben zwei Stimmen ab: eine für den Bundestagskandidaten und eine für die Partei. Beide Stimmen reflektieren die individuelle Wahlentscheidung - und nicht das Kräfteverhältnis der einzelnen Bundesstaaten.
Üblicherweise stellt die Partei den Kanzler, die die meisten Stimmen erhalten hat. In einer Koalition kann das manchmal kompliziert werden. In den vergangenen Jahrzehnten gehörte der Bundeskanzler jedoch immer der Partei mit den meisten Stimmen an - anders als der Präsident der USA.
Das derzeitige System in den USA bevorzugt die Republikaner. Besonders profitieren von ihm Populisten mit einem überdimensionierten Ego, während weniger charismatische traditionelle Politiker das Nachsehen haben. Als ich vor 20 Jahren aus den USA nach Deutschland zog, habe ich mich um die Unterschiede zwischen den politischen Systemen beider Länder nicht gekümmert. Das deutsche System ist wirklich nicht perfekt. Trotzdem habe ich in den vergangenen Tagen meinen deutschen Freunden erklärt, dass ich es allemal für empfehlenswert halte.