Kosovo ist bereit für den Normalisierungsdialog mit Serbien

Nach mehr als einem Jahr Pause haben Kosovo und Serbien auf Initiative einiger EU-Staatschefs ihren Normalisierungsdialog wieder aufgenommen. Am Freitag fand ein erstes virtuelles Treffen zwischen dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und dem kosovarischen Premierminister Avdullah Hoti unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt.

 Ein von den USA anberaumtes Treffen war vor einigen Tagen kurzfristig abgesagt worden, nachdem das Sondergericht für Kriegsverbrechen während des Kosovo-Kriegs 1998/99 den kosovarischen Präsidenten Hashim Thaçi und weitere Akteure angeklagt hatte.

Im Vorfeld des Dialogs sagte der seit Juni amtierende kosovarische Premierminister Avdullah Hoti sagte im DW-Interview, er sehe keinen Konflikt zwischen den Vermittlungsversuchen der USA und der EU, beide spielten „eine komplementäre Rolle". Der US-Fokus liege auf wirtschaftlichen Aspekten, der europäische auf politischen.

Hoti sagte, dass „wir uns [nach der Verschiebung des Gipfeltreffens in Washington] vor einer veränderten Situation befinden. Das Allerwichtigste ist, dass es zu dem Dialog [mit Serbien] keine Alternative gibt. Das haben wir auch unseren internationalen Partnern deutlich gemacht." Alle Institutionen und die Gesellschaft in Kosovo stünden vereint und seien bereit für den Dialogprozess.

Hoti sagte, Kosovos Bedingung für die Gespräche mit Serbien sei, dass es „um nicht mehr und nicht weniger als die gegenseitige Anerkennung geht, weil nur diese die Normalisierung der kosovarisch-serbischen Beziehungen sichert". Man werde aber auch über eine Normalisierung der Beziehungen in anderen Bereichen sprechen.

Hoti betonte, die Verantwortung für den Dialogprozess auf kosovarischer Seite liege laut Verfassung bei der Regierung, nicht beim Präsidenten unabhängig davon, ob die Anklage gegen Thaçi bestätigt werde.

Auf die Frage, ob er sich von der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands größere EU-Reisefreiheit für die Bürger seines Landes erhoffe, sagte Hoti, er habe in Brüssel Verständnis für seinen Wunsch nach einer Visa-Liberalisierung erfahren. Es herrsche Einigkeit darüber, dass Kosovo alle Bedingungen für diesen Prozess erfülle. Die Beziehungen zu Deutschland „waren immer ausgezeichnet, und ich werde alles dafür tun, diese noch weiter voranzubringen", so Hoti.