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Hollande wünscht sich engagiertere Bundeswehr

6. April 2016

Frankreichs Präsident verlangt von der Bundesregierung, sich stärker an militärischen Einsätzen im Ausland zu beteiligen. Doch Deutschland ist dazu nur in beschränktem Maße bereit.

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Francois Hollande (Foto: AP)
Bild: picture-alliance/AP Photo/T. Camus

Deutschland und Frankreich "müssen sich zu einer Kraftanstrengung in unseren Verteidigungshaushalten bereitfinden. Auch zu Einsätzen außerhalb Europas", sagte der französische Staatschef Francois Hollande der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe). Europa müsse zudem seinen Kampf gegen den Terrorismus besser als bislang organisieren. Sogenannte Gefährder müssten identifiziert und Informationen zentral zusammengeführt werden. Außerdem seien systematische Kontrollen an den Außengrenzen Europas notwendig, ebenso wie der Austausch von Fluggastdaten.

Hollande kritisierte in diesem Zusammenhang die Trägheit Europas. "Das ist das größte Problem. Europa braucht oft zu lange, um zu entscheiden. Am Ende gelingt es immer, eine Lösung zu finden - ob bei der Bankenkrise, der Staatsschuldenkrise, der Flüchtlingskrise oder auch beim Anti-Terror-Kampf. Aber die dabei verlorene Zeit müssen wir immer teurer bezahlen", betonte der französische Präsident.

Drohnen statt Kämpfer

Bei ihrem Besuch im westafrikanischen Mali stellte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen derweil nochmals klar: Die Bundeswehr wird sich dort auch künftig nicht am Kampf gegen islamistische Terroristen beteiligen. Zur Unterstützung der UN-Mission will von der Leyen in den nächsten Monaten aber immerhin fast 200 weitere deutsche Blauhelm-Soldaten sowie die größten Bundeswehr-Drohnen vom Typ "Heron" nach Mali schicken. Die unbemannten Aufklärungsflieger israelischer Bauart mit einer Spannweite von 17 Metern setzt die Bundeswehr auch in Afghanistan ein. Für Mali sollen nun zwei bis drei zusätzliche Drohnen zur Überwachung der wichtigsten Verbindungsstraßen angemietet werden.

Ursula von der Leyen besucht Bundeswehr-Soldaten in Gao (Foto: Reuters)
Ursula von der Leyen besucht Bundeswehr-Soldaten in GaoBild: Reuters/M.Kappeler

Der Norden Malis war 2012 für einige Monate in die Hände islamistischer Rebellengruppen gefallen. Anfang 2013 eroberten französische und afrikanische Truppen das Gebiet von der Größe Frankreichs zurück. Islamistische Gruppierungen wie "Al Kaida im islamischen Maghreb" (AQMI) terrorisieren die Gegend jedoch bis heute. Bekämpft werden sie von den französischen Streitkräften, die in der gesamten Sahelzone 3500 Soldaten gegen Terroristen einsetzen.

wa/stu (rtr, dpa)