Hoffnungszeichen für Afrikas Demokratie?
26. März 2012Anfangs hatte es gar nicht gut ausgesehen. Mit dem Senegal drohte ein weiteres der wenigen Länder Afrikas, die als Musterland für Demokratie und Menschenrechte gelten, abzusinken. Unterzugehen im Sumpf der Regierung von Abdoulaye Wade. Eines alten Mannes, der einst selbst als demokratischer Hoffnungsträger angetreten war, aber dann selbst nicht mehr zu wissen schien, wann die Zeit gekommen ist, abzutreten.
Die dritte Kandidatur
Eigentlich sieht die Verfassung des Senegal für den Präsidenten maximal zwei Amtszeiten vor. Doch Abdoulaye Wade, der das westafrikanische Land seit 2000 regiert, wollte es nochmal wissen und ein drittes Mal antreten.
Das Verfassungsgericht genehmigte ihm am 27. Januar die erneute Kandidatur. Außerdem verweigerte es dem senegalesischen Weltmusik-Star und Medienunternehmer Youssou N'Dour bei den Wahlen anzutreten. N'Dour habe nur 8.900 gültige Unterschriften gesammelt und nicht die benötigten 10.000.
Die Kritik an Wade kochte im Senegal über – zuvor hatte sich der 86-jährige Präsident bereits durch ein gigantisches Denkmal in Dakar, dem "Monument für die afrikanische Renaissance", unbeliebt gemacht. Mit der Bewegung M 23 trugen vor allem Jugendliche ihren Protest über die verkrustete Politik und die fehlenden Arbeitsplätze auf die Straße. Die Polizei schlug die Demonstrationen teilweise mit Gewalt nieder.
Es sah alles so aus, als würde nun auch der Senegal von der kurzen Liste funktionierender Demokratien in Afrika gestrichen werden müssen. Viel zu oft sind Staatsstreiche wie zuletzt in Mali oder Wahlen mit erheblichen Mängeln wie jüngst in der Demokratischen Republik Kongo die Regel. Positive Ausnahmen wie Sambia oder die Kapverden, wo die Macht friedlich und fair zwischen Regierung und Opposition wechselt, haben leider immer noch Seltenheitswert.
Doch Wade hat wieder einmal alle überrascht. Noch bevor die Ergebnisse der Stichwahl am 25. März veröffentlicht waren, hat er seine Niederlage eingestanden. Macky Sall, der Kandidat der Opposition und ehemalige Premierminister unter Wade, wird neuer Präsident des Landes.
Beispiel für die anderen "alten Männer" Afrikas
Wie ich finde, hat sich Wade genau richtig entschieden. Er gibt damit den Ton für ähnliche Fälle an. Staatschefs wie Teodoro Obiang Nguema aus Äquatorial-Guinea oder José Eduardo dos Santos aus Angola, beide kleben seit mehr als 30 Jahren an der Macht, sollten sich ein Beispiel nehmen.
Der Senegal wird nun erneut seinem Ruf gerecht, für Demokratie und eine aktive Zivilgesellschaft zu stehen. In der Geschichte des Landes hat es noch nie einen Militärputsch gegeben. Nun ist es an Macky Sall der Versuchung zu widerstehen, die neu gewonnene Macht nie wieder abgeben zu wollen.
Und Wade, der scheidende Präsident, hat sich nach seinem Denkmal der Gigantomanie ein weiteres Denkmal der Demokratie gesetzt. Afrika könnte mehr Denkmäler dieser Art gebrauchen!