Hoffnung für die Ostukraine

Bei dem vierten Treffen im Gästehaus der Bundesregierung, zu dem Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier in die "Villa Borsig" eingeladen hatte, verständigten sich die Außenminister Russlands und der Ukraine, Sergej Lawrow und Pawlo Klimkin, auf die Umsetzung der Vereinbarungen, die im vergangenen September in Minsk getroffen wurden. So sollen die schweren Waffen von der bereits vereinbarten Demarkationslinie in der Ostukraine abgezogen werden.

Bundesaußenminister Steinmeier, der wie auch sein französischer Kollege Laurent Fabius an dem Treffen teilnahm und vermittelte, sprach von "wahrnehmbaren Fortschritten", die allerdings keinen Durchbruch bedeuteten. Man müsse nun sehen, ob diese Vereinbarung umgesetzt werde. Die Kontaktgruppe solle sich nun so schnell wie möglich treffen, um das weitere Prozedere zu vereinbaren. Außerdem solle sie mehrere Arbeitsgruppen einrichten, die sich mit den wichtigsten Fragen befassten. Dazu gehöre auch, wie humanitäre Hilfe zu den Menschen im Krisengebiet gebracht werden könne.

Gipfel nächste Woche in Astana

"Sollte es tatsächlich zur Realisierung dessen kommen, was wir heute vereinbart haben, dann sind wir jedenfalls heute ein Stück näher an dem Gipfel in Astana", sagte Steinmeier weiter.

Gemeint ist ein geplanter und wieder verschobener Vierer-Gipfel mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, sowie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Francois Hollande in der kasachischen Hauptstadt, der eigentlich schon Mitte Januar stattfinden sollte.

qu/cr (dpa, afp, rtr)