Hoffen auf Genf

In die 2001 in Doha gestartete WTO-Verhandlungsrunde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels ist Bewegung gekommen. Die Doha-Runde soll noch bis Ende dieses Jahres abgeschlossen werden. Allerdings wird nach dem Scheitern der Zwischenkonferenz von Cancun inoffiziell von einer deutlichen Zeitverzögerung ausgegangen. Denn auch die allgemeine Zufriedenheit über den neuen Entwurf für ein Rahmenabkommen täuscht nicht darüber hinweg, dass die Interessen im Detail noch weit auseinander liegen. Dennoch besteht nun breite Übereinstimmung, nun zu konkreten Ergebnissen zu kommen.

Das heißt: Selbst wenn der Generalrat der Welthandelsorganisation (WTO) bei den Beratungen vom 27. bis 30. Juli in Genf den Entwurf für das Rahmenabkommen akzeptiert, stehen den Delegationen noch komplizierte Detailverhandlungen bevor. Dabei ist klar, dass es ohne konkrete Vereinbarungen über das Auslaufen von Subventionen für den Export von Agrarerzeugnissen keinen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde geben wird. Der Entwurf für das Rahmenabkommen gibt die Richtung für die Detailverhandlungen vor. Er kommt den Entwicklungsländern in mehreren Bereichen entgegen, was eine von den Dritte-Welt-Staaten geäußerte Bedingung für die derzeitige Liberalisierungsrunde war.

Zugeständnisse an die Entwicklungsländer

Da in der WTO Vereinbarungen nur einstimmig beschlossen werden, haben die Entwicklungsländer eine relativ starke Position. Während in Cancún lediglich eine Verringerung der Agrarsubventionen mit dem Ziel einer Abschaffung verlangt worden war, sieht der neue Entwurf direkt eine völlige Abschaffung der Agrarbeihilfen vor. Dabei werden den Entwicklungsländern längere Übergangsfristen für den Abbau von Zöllen zugestanden. EU-Handelskommissar Pascal Lamy will, um den Erfolg der Doha-Runde zu sichern, von den Industriestaaten noch weitergehende Zugeständnisse an die Entwicklungsländer. Die USA sollen Exportkredite, die EU will alle Exportsubventionen abschaffen.

Von den Entwicklungsländern wünscht sich Handelskommissar Lamy eine stärkere Senkung der Importzölle auf Industriegüter und Erleichterungen bei den Dienstleistungen. Diese Produkte der Industriestaaten und einiger Schwellenländer der Dritten Welt machen 90 Prozent des Welthandels aus, sind aber in den letzten Monaten vom Agrarstreit überlagert worden.

Druck der Schwellenländer

Wirtschaftlich weiter entwickelte Länder der Dritten Welt, angeführt von Brasilien und Indien, sind nämlich nur dann zur Vereinbarung eines neuen Welthandelsabkommens bereit, wenn die Industriestaaten aufhören, durch Subventionen ihre Agrarüberschüsse in Entwicklungsländern abzuladen, und ihre Märkte für die Agrarerzeugnisse der Entwicklungsländer vollständig öffnen. Die Entwicklungsländer sind ihrerseits jedoch nicht bereit, ihre Handelsbarrieren für die Exporte der Industrieländer vollständig abzubauen.

Wichtig ist nach Ansicht von Bundesernährungsministerin Renate Künast, dass sich die 147 Mitgliedsländer der WTO innerhalb der nächsten beiden Wochen auf ein Rahmenabkommen verständigen, das die Richtung für die Detailverhandlungen vorgibt. Wenn es gelänge, 2005 durch den Abschluss der Doha-Runde die Weltwirtschaft weiter zu liberalisieren, wäre das bei einem ausgewogenen Ergebnis für alle ein großer Erfolg. Denn die Zunahme des Welthandels hat in den Hauptpartnerländern zu einem Wohlstandsgewinn beigetragen. Allerdings waren viele ärmere Länder daran gar noch oder nur wenig beteiligt.