Hoffen auf Fortschritte im Konflikt um Berg-Karabach

Die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans treffen sich auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac mit internationalen Vermittlern in Rambouillet bei Paris. Ein historischer Ort: Hier scheiterten im Frühjahr 1999 die Verhandlungen zur Lösung des Kosovo-Konfliktes. Für die aktuellen Gespräche über Berg-Karabach erhoffen sich die Vermittler jedoch einen positiven Ausgang. Mehr als zehn Jahre nach Beginn des Konflikts gibt es Hoffnungen auf eine Beilegung des Streits.

Sorgfältige Vorbereitungen

Allein die Tatsache, dass sich Robert Kotscharjan und Ilham Alijew überhaupt zu direkten Gesprächen über Berg-Karabach treffen, werten Beobachter als Erfolg. Denn bisher trafen die beiden Präsidenten vor allem am Rande internationaler Treffen aufeinander, etwa im August 2005 beim Gipfel der GUS-Staaten im russischen Kasan. Verhandlungen zur umstrittenen Karabach-Frage überließen sie weitgehend ihren Außenministern und den internationalen Vermittlern der OSZE. Die jetzige Begegnung der Präsidenten in Paris wurde sorgfältig vorbereitet, erklärt Sabine Freizer, Leiterin des Kaukasusprojekts der International Crisis Group: „Das Treffen der Präsidenten ist das Ergebnis eines sehr langen Verhandlungsprozesses, des so genannten Prag-Prozesses. Er umfasste eine Reihe direkter Gespräche zwischen den Außenministern Armeniens und Aserbaidschans. Ich denke, dass die Minister während dieser Treffen sehr offen diskutiert haben. Sie haben einander deutlich gemacht, wie ihre Positionen aussehen. Sie haben einige Schritte in Richtung eines Kompromisses gemacht."

Günstiger Zeitpunkt

Nun müssen die Präsidenten entscheiden, ob sie diese Grundlage nutzen wollen. Die internationalen Vermittler der OSZE geben sich im Vorfeld der Verhandlungen vorsichtig optimistisch. Schließlich stehen weder in Armenien noch in Aserbaidschan in den kommenden 18 Monaten Wahlen an. Eine gute Gelegenheit, um sensible Themen wie das Karabach-Problem aufzugreifen, meint Sabine Freizer von der International Crisis Group: „Die nächsten Wahlen finden in Armenien 2007 statt, in Aserbaidschan 2008. Deshalb sieht man 2006 als einen Zeitraum, in dem die Präsidenten Entscheidungen treffen können, die in ihren Ländern sehr umstritten sein werden. Es wird als einen Zeitraum angesehen, in dem die Präsidenten Risiken eingehen können."

Tatsächlich werden die Präsidenten die möglichen Verhandlungsergebnisse in ihren Ländern rechtfertigen müssen. Seit Jahren halten beide Seiten an Maximalforderungen fest: Aserbaidschan pocht auf seine territoriale Integrität, Armenien fordert die Unabhängigkeit Berg-Karabachs. Jedes kleinste Einlenken wird schnell als "Verrat an nationalen Interessen" gewertet.

Langwierige Verhandlungen erwartet

Zunächst geht es jedoch um die allgemeine Verständigung über zentrale Fragen wie Sicherheitsgarantien und Transitlösungen nach Berg-Karabach. Bis wirklich Details einer zukünftigen Lösung besprochen werden können, wird nach Meinung von Sabine Freizer noch viel Zeit vergehen: „Ich denke, dass dieser Prozess noch eine ganze Weile dauern wird. Wir hoffen, dass die Präsidenten ein sehr kurzes Dokument unterzeichnen werden, das eine Art Rahmenabkommen sein wird. Aber auch dieses Papier wird lediglich eine Grundlage für die Fortsetzung der Verhandlungen darstellen."

Eine Art Rahmenabkommen wäre tatsächlich ein erster kleiner Schritt auf dem langen Weg zu einer einvernehmlichen Lösung für Berg-Karabach. Kompromiss-Vorschläge liegen bereits fertig in der Schublade: Sie sehen den Abzug der armenischen Truppen von aserbaidschanischem Gebiet vor, den Einsatz internationaler Friedenskräfte und ein abschließendes Referendum über den zukünftigen Status der Region. Doch ein solches Referendum, darin sind sich Experten einig, könnte frühestens in fünf bis zehn Jahren stattfinden. Bis dahin bleibt Berg-Karabach ein ungelöster Konflikt.

Britta Kleymann

DW-RADIO, 8.2.2005, Fokus Ost-Südost