Griechische Hängepartie geht weiter
18. Juni 2015
Die Ministerrunde habe Athen aufgefordert, ernsthaft in Verhandlungen einzutreten, teilte der für den Euro verantwortliche EU-Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis weiter mit. Die Eurogruppe sei bereit, jederzeit zu neuen Beratungen zusammenzukommen.
Von dem Treffen in Luxemburg war eine Einigung im seit Monaten dauernden Schuldenstreit auch nicht erwartet worden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte schon vor der Sitzung erklärt, jetzt sei alleine die griechische Regierung am Zug, um eine Einigung im Schuldenstreit zu erreichen. "Es liegt ausschließlich an Griechenland, das zu erfüllen, was vereinbart worden ist", so Schäuble.
"Einigung möglich"
Ähnlich wie der Finanzminister hatte sich zuvor Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Regierungserklärung im Bundestag geäußert. Wenn Athen auf die Gläubiger zugehe, halte sie eine Rettung des vom Staatsbankrott bedrohten Landes weiter für möglich, sagte die Kanzlerin. "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg", so Merkel. "Die Bemühungen Deutschlands sind darauf gerichtet, dass Griechenland in der Eurozone bleibt."
Nur noch Zeit bis Ende Juni
Griechenland verhandelt seit Monaten mit seinen internationalen Geldgebern über die Bedingungen für die Auszahlung ausstehender Finanzhilfen von 7,2 Milliarden Euro. Streit gibt es vor allem über von den Gläubigern geforderte Einschnitte bei den Renten und die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Da das griechische Hilfsprogramm Ende Juni ausläuft, bleiben nur noch wenige Tage Zeit. Verschärfend kommt hinzu, dass Athen Ende des Monats 1,6 Milliarden Euro Kredit an den IWF zurückzahlen muss - Geld, das das Land vermutlich nicht hat.
Der IWF besteht nach den Worten seiner Chefin Christine Lagarde auf einer pünktlichen Begleichung der Schuldenrate: "Die Zahlung von Griechenland ist am 30. Juni fällig. Es gibt keine Gnadenfrist von einem oder zwei Monaten", sagte sie in Luxemburg. "Wenn das am 1. Juli nicht bezahlt ist, ist es nicht bezahlt."
Lagarde betonte, dass ein neues griechisches Reformpaket auch Änderungen im Rentensystem beinhalten müsse: "Wir glauben, dass die Renten reformiert werden müssen. Jeder weiß das, die griechischen Behörden wissen das."
Kleine Renten müssten allerdings geschützt werden, so die IWF-Chefin. Griechenlands linker Ministerpräsident Alexis Tsipras lehnt weitere Einschnitte bei den Renten kategorisch ab.
wl/jj (dpa, afp, rtr)