Nur jeder vierte Flüchtling wird erfasst

Auf ihrer Flucht nach Europa seien in Griechenland von Juli bis November 492.000 Menschen eingereist, jedoch nur 121.000 registriert worden, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel unter Bezug auf neue Zahlen der Grenzschutzbehörde Frontex. Italien habe laut Statistik in diesem Zeitraum von den 65.000 einreisenden Flüchtlingen lediglich 29.000 erfasst. Kroatien habe von den Schutzsuchenden, die seit Mitte September dort angekommen seien, lediglich 575 aufgenommen.

Damit verstoßen die Staaten gegen geltendes Recht. Nach den in der sogenannten Dublin-Verordnung festgelegten EU-Regeln ist das Einreiseland für die Bearbeitung eines Asylantrags innerhalb der EU zuständig, in dem der Flüchtling den EU-Raum erstmals betreten hat. Eintreffende Flüchtlinge müssen sich dort innerhalb von drei Tagen registrieren lassen. Ihre Fingerabdrücke werden genommen und ihre Daten an ein zentrales System weitergeleitet, so zumindest die Theorie. Besonders Mittelmeerstaaten wie Griechenland und Italien, aber auch die EU-Balkanstaaten sind damit zunehmend überfordert. Zudem fehlt es mancherorts offensichtlich auch am politischen Willen, die Dublin-III-Verordnung umzusetzen.

Die EU-Kommission hatte bereits im Oktober juristische Schritte gegen Länder angekündigt, die sich nicht an diese Vorschrift halten. Jetzt forderte die EU-Behörde Italien und Kroatien mit einem Mahnschreiben auf, die Registrierung konsequenter vorzunehmen.

Mazedonien errichtet zweiten Grenzzaun

Der EU-Beitrittskandidat Mazedonien, der an der sogenannten Balkanroute in Richtung nördliche EU-Staaten liegt, errichtet entlang der Grenze zu Griechenland einen weiteren Zaun, um die Durchreise von Migranten zu verhindern. Das bestätigte ein Sprecher des Militärs dem örtlichen Fernsehsender Telma TV. Der neue Zaun soll südlich des Ortes Metschitlija und nördlich des griechischen Grenzdorfes Niki verlaufen.

Um den Flüchtlingszustrom besser zu organisieren und Migranten an der Einreise zu hindern, hat das Land bereits einen Zaun an der Grenze zur griechischen Stadt Idomeni gezogen. Dort kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den dort gestrandeten Menschen, die ihren Grenzübertritt erzwingen wollten. Seit dem 20. November lässt Mazedonien nur noch registrierte Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan die Grenze passieren.

qu/uh (dpa)