Griechen hoffen auf Normalität
19. Juli 2015Es war der erste Beschluss des neuen Kabinetts von Ministerpräsident Alexis Tsipras: Am Montag öffnen Griechenlands Banken wieder - nach dreiwöchiger Schließung. Um die Belastungen der Bürger durch die weiterhin bestehenden Kapitalverkehrskontrollen zu mindern, sollen sie künftig pro Woche auch auf einmal bis zu 420 Euro abheben dürfen. Bisher waren es höchstens 60 Euro pro Tag, was zu langen Warteschlangen vor Geldautomaten führte. Aus Sorge um den Verbleib Griechenlands in der Eurozone hatten zuvor Unternehmen und Privatleute viele Milliarden Euro von ihren Konten abgezogen.
Tsipras hatte seine Regierung umgebildet, nachdem ihm parteiinterne Kritiker des Abkommens mit der Eurogruppe die Gefolgschaft verweigert hatten. Das "Ja" des griechischen Parlaments zu Reformen, von dem die Gläubiger die Aufnahme von Verhandlungen über ein drittes Milliarden-Hilfspaket abhängig gemacht hatten, hatte Tsipras nur dank der Unterstützung der Opposition erhalten.
Kampf um Konditionen
Mit der Kabinettsumbildung habe sich die Regierung an die neue Realität angepasst, sagte der neue Energieminister Panos Skourletis, ein enger Vertrauter des Regierungschefs. Sein Nachfolger im Arbeitsministerium, George Katrougalos, kündigte harte Verhandlungen über das neue Kreditprogramm an. "Unser Ziel ist es, das Abkommen nicht einfach abzusegnen, sondern entschieden um die Konditionen zu kämpfen." Es gebe viele schwammige Bedingungen in dem Text. Eine Vereinbarung müsse sozial gerecht sein, sagte der Minister, der für die von den Gläubigern verlangte Rentenreform verantwortlich zeichnet.
Das im Grundsatz schon vereinbarte neue Hilfspaket soll nach bisherigen Planungen bis zu 86 Milliarden Euro für drei Jahre umfassen. Um die Details auszuhandeln, werden mehrere Wochen veranschlagt. Bis dahin bekommt Griechenland eine Brückenfinanzierung über einen Finanztopf der EU, weil die Staatskassen in Athen völlig leer sind.
Populär trotz Kurswechsel
Tsipras ist zwar nach eigenen Worten nicht überzeugt, dass die Reform- und Sparauflagen seinem Land aus der Krise helfen werden - dennoch will er das Programm umsetzen. Trotz seiner Kehrtwende bleiben die Zustimmungswerte für ihn hoch. In einer von der Zeitung "Efimerida Ton Syntaknon" veröffentlichten Umfrage kommt seine linksgerichtete Syriza-Partei auf 42,5 Prozent. Damit könnte Tsipras bei möglichen Neuwahlen sogar auf eine absolute Mehrheit hoffen. Die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia erhielte derzeit nur 21,5 Prozent der Stimmen. Zudem sprachen sich 70 Prozent der Befragten für das neue Hilfsprogramm aus, wenn Griechenland dadurch in der Eurozone bleiben kann.
wa/kle (dpa, rtr)