Hafenverbot für Schiffe mit Waren Nordkoreas
10. Oktober 2017
Die vier Schiffe hätten Kohle, Eisen und Fisch an Bord, verlautete am Rande der Vereinten Nationen. Und diese Waren dürfen gemäß einer Resolution des UN-Sicherheitsrats vom August von dem kommunistischen Land nicht exportiert werden. Ein Expertenkomitee des Sicherheitsrats für die Strafmaßnahmen gegen das Regime von Kim Jong Un sprach gegen diese Transporte mit "unzulässigen Waren" ein weltweites Hafenverbot aus.
Unter fremder Flagge
Der Koordinator des Komitees, Hugh Griffiths, sprach in New York von einem Präzedenzfall in der Geschichte der Vereinten Nationen. Seit dem 5. Oktober dürften die betroffenen Frachter keinen Hafen mehr anlaufen. Er äußerte sich am Ende der zweiten UN-Sitzung zur Umsetzung der gegen Nordkorea verhängten Sanktionen.
Laut Griffith handelt es sich um die Frachter "Petrel 8", "Hao Fan 6", "Tong San 2" und "Jie Shun". Nach Angaben der Internetseite marinetraffic.com fuhren die ersten drei unter der Flagge der Komoren. Über die Beflaggung der "Jie Shun" gibt die Seite keine Auskunft.
Der amtierende Vorsitzende des Komitees, Inigo Lambertini, sagte, eine wirksame Anwendung der Strafmaßnahmen sei unerlässlich. Der nordkoreanische UN-Botschafter Ja Song Nam hatte die USA vergangene Woche beschuldigt, mit Sanktionen gegen arme Länder deren wirtschaftliche Entwicklung zu behindern und die "moderne Zivilisation zu zerstören".
Vor allem die USA hatten auf die Verhängung zusätzlicher Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) gedrängt, als Reaktion auf deren jüngste Atomwaffen- und Raketentests. Russland und Nordkoreas engster Verbündeter China hatten die Strafmaßnahmen im UN-Sicherheitsrat zuletzt zumindest mitgetragen. Peking hatte begonnen, einige der Sanktionen umzusetzen.
Immer wieder Drohungen
US-Präsident Donald Trump hatte Nordkorea Ende September in einer Rede vor der UN-Vollversammlung mit "völliger Zerstörung" gedroht, sollte Kim Jong Un nicht einlenken. Bemühungen seines Außenministers Rex Tillerson um einen Kontakt nach Pjöngjang nannte er "Zeitverschwendung". Am Samstag sagte Trump, diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Atomstreits seien durchweg gescheitert.
Am Donnerstag hatte Trump nach einem Treffen mit ranghohen Militärs im Weißen Haus erklärt, diese Sitzung könne die "Ruhe vor dem Sturm" sein. Die USA hatten in der Vergangenheit wiederholt betont, dass sie im Atomstreit ein militärisches Vorgehen nicht ausschließen.
EU mit neuen Sanktionen
Die Europäische Union folgte derweil den UN-Beschlüssen und verhängte weitere Sanktionen. So werden unter anderem der Verkauf von Flüssiggas an Nordkorea und der Import von Textilien von dort verboten, wie in Brüssel mitgeteilt wurde. Auch sollen EU-Staaten keine neuen Arbeitserlaubnisse an Nordkoreaner erteilen. Unabhängig von den UN-Sanktionen arbeitet die EU an eigenen Strafmaßnahmen gegen die Führung in Pjöngjang.
SC/sti (APE, afp, dpa)