Gemischte Bilanz der Ära Karsai
4. April 2014
Nach dem gewaltsamen Ende der sechsjährigen Taliban-Herrschaft war Hamid Karsai der große Hoffnungsträger für den Wiederaufbau Afghanistans. Der Spross einer prominenten paschtunischen Familie wurde im Dezember 2001 auf der internationalen Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn zum Präsidenten der Übergangsregierung ernannt. Er war einer der wenigen einflussreichen Afghanen, die kein Blut an ihren Händen hatten und gute Beziehungen zu den USA pflegten.
Die Erwartungen waren hoch und der stets charmante, groß gewachsene Paschtune mit seinem typischen Mix aus westlichem Anzug, Fellmütze und bodenlangem Mantel befeuerte die Phantasien von einem exotischen, aber dem Westen zugewandten Regierungschef. Gut zwölf Jahre später wird im In- und Ausland eine weitgehend desillusionierte Bilanz der Ära Karsai gezogen. Weder bei der Korruptionsbekämpfung noch außenpolitisch bei den Beziehungen zu Pakistan, um nur zwei der heikelsten Problemfelder zu nennen, habe Karsai Fortschritte erzielt.
"Genialer Taktiker"
Diese Kritik greift aber zu kurz, meint Adrienne Woltersdorf, Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Afghanistan. "Er hat es geschafft, über zehn Jahre in Afghanistan an der Macht zu bleiben, wahrscheinlich einer der schwierigsten politischen Jobs, die es überhaupt auf dieser Erde gibt." Diese Leistung ist nicht zu unterschätzen in einem Land, das für seine Intrigen berüchtigt ist. Karsai "ist durchaus ein genialer Taktiker", der die zentrifugalen Machtinteressen stets ausbalancieren konnte. So holte er sich beispielsweise den Gouverneur von Herat, Ismail Khan, just dann in sein Kabinett, als dieser in seiner Heimatstadt anfing, allzu autonom zu agieren.
Und nur in diesem - sicher fragilen - Gleichgewicht der Interessen konnte Entwicklungshilfe stattfinden. Noch nie gingen so viele Mädchen zur Schule wie in den vergangenen zehn Jahren. Universitäten wurden neu gegründet oder wiederbelebt und eine Vielzahl von TV- und Radiosendern sorgen für eine der lebhaftesten Medienlandschaften in der Region.
Kratzer am Image
Trotzdem bekam das anfänglich positive Image mehr Kratzer. Zunehmend verlor Karsai die Gunst der Afghanen, die ihn als Marionette des Westens sahen. Während er seine erste Wahl im Jahr 2004 mit überwältigender Mehrheit gewann, verdankte er seine Wiederwahl 2009 massiven Fälschungen und dem Umstand, dass sein ärgster Widersacher, Abdullah Abdullah, Nerven zeigte und auf eine Stichwahl verzichtete. Die Sicherheitslage hatte sich unterdessen durch Anschläge der sich neu formierenden Taliban zusehends verschlechtert, gleichzeitig schwand aber auch das Vertrauen der USA.
Denn im Zuge der allmählichen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen wurde Karsai immer mehr als eigenwillig und unberechenbar wahrgenommen. Er stellte seine persönlichen Interessen in Vordergrund und isolierte sich mit diesem Kurs. Vor allem seine Haltung zu den Taliban missfiel vielen Afghanen. Karsai nannte die radikal-islamischen Kämpfer immer wieder seine Brüder und rief sie zu Friedensgesprächen auf, jedoch ohne Erfolg.
Fehler des Westens
Winfried Nachtwei, früherer Grünen-Politiker und Experte für Friedens- und Sicherheitspolitik, sieht aber die Schuld nicht allein bei Karsai: "Das Meiste davon wird der afghanischen Seite, speziell dem Präsidenten, zugeschoben, und dabei wird vergessen und verdrängt, dass dieser Präsident in vielerlei Hinsicht in den ersten Jahren (vom Westen) sehr stark hängen gelassen wurde." Karsai habe lange drängen müssen, bis die NATO beschloss, auch in den Regionen fern von Kabul für Sicherheit zu sorgen. Als das Bündnis 2006 endlich in den Süden ging, "war es schon viel zu spät." Die Taliban waren dort wieder erstarkt. Dadurch sei Karsai in seine ambivalente Rolle geradezu gedrängt worden.
Dass der Präsident, der von den USA eingesetzt wurde, diese zum Schluss offen brüskierte und ein Sicherheitsabkommen mit Washington nicht unterschreiben wollte, welches eine US-Truppenpräsenz über den NATO-Abzug hinaus erlaubt, lässt viele Beobachter aber über seine Motive rätseln. Sima Samar, Vorsitzende der afghanischen Menschenrechtskommission, sagt über Karsais Psyche ganz allgemein: "Er versteht sich gut darauf, heimlich Rache zu üben."
Unterschätzte Integrationsfigur?
Trotz allem halten ihm viele Afghanen zugute, was das Land in den ersten Jahren seiner Regierung erreicht hat. "Fairerweise muss man sagen, dass Karsai einige Errungenschaften vorweisen kann", sagt Mohammad Asefi. "Dazu gehören die Pressefreiheit und verbesserte Rechte der Frauen sowie das Recht zu wählen. Das ist ein großer Fortschritt", so der ältere Bewohner aus Kabul. Aber auch Asefi war enttäuscht. "Beim zweiten Mal habe ich ihn nicht gewählt", sagt er. "Seine Versprechen hat er nicht eingehalten". Asefi beklagt vor allem, dass Warlords bis heute in der Regierung sitzen und die Interessen des Volkes vertreten sollen.
Waheeda Shujayee ist Verkäuferin in einem Kleiderladen in Kabul. Die Afghanen seien nach dem Sturz der Taliban einfach froh gewesen, einen neuen, gemäßigten Präsidenten zu haben. "Aber dann haben sich die Sicherheitslage und die Wirtschaft verschlechtert und viele Afghanen sind wieder geflüchtet. Zu Anfang waren die Menschen einfach froh, dass die Taliban weg waren, jetzt wollen die Afghanen echten Fortschritt", erklärt sie gegenüber der Deutschen Welle.
Echten Fortschritt erhoffen sich viele Afghanen und die internationale Gemeinschaft von einem neuen Präsidenten, der am Wochenende gewählt werden soll. Die drei Kandidaten, denen die meisten Chancen eingeräumt werden, wollen das Sicherheitsabkommen mit den USA unterschreiben, aber auch mit den Taleban Gespräche führen. Es wird sich zeigen, wie erfolgreich sie diesen Spagat bewältigen: Sima Samar, Vorsitzende der afghanischen Menschenrechtskommission sagt, dass Karsai vor allem eins gut konnte: Vermitteln und verschiedene Parteien an einen Tisch bringen. So sieht es auch Adrienne Woltersdorf von der Friedrich Ebert-Stiftung in Kabul : "Ich glaube, es wird sich erst in Zukunft zeigen, wie wichtig seine Integrationskraft war."