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Gabriel wird "Superminister"

14. Dezember 2013

Das Ergebnis des SPD-Migliederentscheids pro oder contra große Koalition ist noch nicht bekannt - wohl aber schon die Ministerliste der Sozialdemokraten. Eine Überraschung gibt es bei der CDU.

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SPD-Chef Sigmar Gabriel (Foto: Imago)
Bild: Imago

Entscheidung im Koalitionspoker

Deutschland blickt auf den früheren Postbahnhof in Berlin. Dort arbeiten zwei Hochleistungsschlitzmaschinen mit voller Kraft für die SPD. Sie öffnen stündlich bis zu 40.000 der Briefe von SPD-Mitgliedern die sich an der Urabstimmung der Sozialdemokraten über eine große Koalition mit den Unionsparteien beteiligt haben. 333.500 der insgesamt 474.800 Genossinnen und Genossen haben ihr Votum abgegeben. Sind ihre Briefe aufgeschlitzt, beginnt das Auszählen. Bis Samstagnachmittag soll das Ergebnis feststehen.

Gibt es - wie von der SPD-Führung erhofft und erwartet - eine Zustimmung zur großen Koalition, bekommen die Sozialdemokraten sechs Ministerien. SPD-Chef Sigmar Gabriel wird dann nach übereinstimmenden Medienberichten aus Berlin "Superminister" für Wirtschaft und Energie. Er wird damit für die Umsetzung der Energiewende zuständig sein. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier soll wie schon von 2005 bis 2009 das Außenministerium leiten.

Drei SPD-Frauen werden Ministerinnnen

SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks soll den CDU-Mann Peter Altmaier an der Spitze des Umweltministeriums ablösen. Generalsekretärin Andrea Nahles ist als Arbeits- und Sozialministerin vorgesehen. Die Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll wie erwartet das Familienressort übernehmen. Überraschender ist, dass der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas neuer Bundesjustizminister werden soll.

Die CSU wird wie schon in der Koalition mit der FDP auch bei Schwarz-Rot drei Ministerien bekommen, möglicherweise wieder Verkehr, Landwirtschaft und das Innenressort. Die CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird fünf Minister und den Kanzleramtschef stellen.

Pofalla geht in die Wirtschaft

Auf dieser Schlüsselposition wird es eine personelle Veränderung geben, denn Amtsinhaber Roland Pofalla will sich nach Medieninformationen aus der Politik zurückziehen und in die Wirtschaft gehen. Versuche Merkels, ihren Vertrauten zum Bleiben zu bewegen, seien erfolglos geblieben, schreibt die "Bild"-Zeitung. Als neuer Kanzleramtsminister ist laut "Spiegel online" Altmaier im Gespräch.

Bundeskanlzerin Merkel und Kanzleramtschef Pofalla im Bundestag (Foto. dpa)
Bundeskanlzerin Merkel und Kanzleramtschef Pofalla im BundestagBild: picture-alliance/dpa

Wie "Spiegel online" und andere Medien berichten, werden Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) ihre Ämter behalten. Offen sei die Zukunft von Bildungsministerin Johanna Wanka. Für die CDU-Politikerin sei ein Wechsel ins Kanzleramt als Staatsministerin für Kultur und/oder den Aufbau Ost denkbar. Die scheidende Arbeitsministerin Ursula von der Leyen soll nach dem Wunsch der CDU-Spitze ins Gesundheitsministerium wechseln.

Entscheidung im Koalitionspoker

Noch aber steht über all diesen Personalien ein großes Fragezeichen: Der SPD-Mitgliederentscheid.

wl/re (dpa, afp)