Merkel und Putin für neue Ukraine-Gespräche
1. Dezember 2018
Für Angela Merkel war es eine der ersten wichtigen Begegnungen nach ihrer verspäteten Ankunft beim G20-Gipfel in Buenos Aires. Bei einem Arbeitsfrühstück mit Wladimir Putin kamen beide überein, dass außenpolitische Berater Deutschlands, Russlands, der Ukraine und Frankreichs über die Situation im Asowschen Meer sprechen sollen.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte dazu weiter: "Die Bundeskanzlerin machte noch einmal ihre Sorge über die Zuspitzung an der Straße von Kertsch und ihr Eintreten für die Freiheit des Schiffsverkehrs ins Asowsche Meer deutlich." Aus Protest gegen das russische Vorgehen hatte US-Präsident Donald Trump ein Treffen mit Putin in Buenos Aires abgelehnt. Er setzt dafür - ähnlich wie die Ukraine - auf das Verhandlungsgeschick der Kanzlerin.
Das Thema habe neben der Lage in Syrien im Mittelpunkt des Gesprächs mit Putin gestanden, hieß es. Zum Thema Syrien sei man sich einig gewesen, dass man weiter versuchen müsse, den Krieg durch einen politischen Prozess zu beenden.
Eskalation an der Straße von Kertsch
Die russische Küstenwache hatte am vergangenen Sonntag in der Meerenge vor der Halbinsel Krim drei ukrainische Marineschiffe beschossen und aufgebracht. Mehrere ukrainische Marinesoldaten wurden dabei verletzt. 24 Besatzungsmitglieder wurden festgenommen und von einem Gericht auf der von Russland annektierten Krim zu zweimonatiger Untersuchungshaft verurteilt.
Russland und die Ukraine schieben sich gegenseitig die Schuld für die jüngste Konfrontation zu. Als Reaktion verhängte Kiew ein 30-tägiges Kriegsrecht in den Küsten- und Grenzregionen und schränkte die Einreise von russischen Männern drastisch ein. Am Samstag wies die Ukraine nach offiziellen Angaben 100 Russen an der Grenze zurück. Im Gegenzug verweigerte Russland 40 Ukrainern die Einreise.
Die Konfrontation in der Meerenge löste international Sorge vor einem erneuten Aufflammen des seit 2014 andauernden militärischen Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland aus. Durch die Vermittlung Deutschlands und Frankreichs im Normandie-Format unter Beteiligung der ukrainischen und russischen Seite war es gelungen, 2015 das Abkommen von Minsk zu schließen, das den Konflikt eindämmte. Allerdings gibt es immer wieder Verstöße gegen die Vereinbarung.
kle/jj (rtr, dpa, afp)