Fumio Kishida neuer Regierungschef in Japan
4. Oktober 2021
Japans Ex-Außenminister Fumio Kishida ist neuer Regierungschef. Das Unterhaus des nationalen Parlaments wählte den Konservativen erwartungsgemäß. Der 64-Jährige tritt damit die Nachfolge von Yoshihide Suga an, der Anfang September überraschend zurückgetreten war. In seinem insgesamt 20-köpfigen Kabinett hat Kishida 18 Stellen neu besetzt, 13 Mitglieder werden zum ersten Mal ein Ministeramt bekleiden. Insgesamt sind drei Frauen im Kabinett vertreten, eine mehr als in Sugas Regierung.
Kishida, der Suga auch als Chef der Liberaldemokratischen Partei (LDP) abgelöst hat, steht vor der Aufgabe, die bevorstehenden Neuwahlen zu leiten. Medienberichten zufolge werden diese, früher als erwartet, am 31. Oktober stattfinden. Bislang wurde mit einer Parlamentswahl erst in der ersten Novemberhälfte gerechnet.
Nach der Abstimmung verbeugte sich Kishida, ergriff jedoch nicht sofort das Wort. Zuvor hatte er gegenüber Reportern erklärt, er sei bereit für das Spitzenamt. "Ich denke, es wird ein Neuanfang im wahrsten Sinne des Wortes sein", sagte er.
Kein leichtes Erbe für Kishida
Der neue Regierungschef steht vor einer Reihe von Herausforderungen: Von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise bis hin zur militärischen Bedrohung durch Nordkorea und China. Zudem hatte die Regierung unter Suga nach einer Infektionswelle während der Olympischen Sommerspiele deutlich an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Kishida betonte in seiner Wahlkampagne, dass er die Fehlentscheidungen der Regierung im Zusammenhang mit der Pandemie korrigieren wolle, und versprach, neue wirtschaftliche Anreize zu schaffen.
In weiten Teilen Japans herrschte aufgrund der pandemischen Lage monatelang Notstand. Die Beschränkungen zur Eindämmung des Virus wurden erst letzte Woche aufgehoben, da die Zahl der Neuinfektionen deutlich gesunken war. Rund 60 Prozent der Bevölkerung sind inzwischen geimpft. Dennoch besteht die Sorge, dass das Gesundheitssystem bei einer neuen Viruswelle leicht wieder überfordert werden könnte.
ies/gri (dpa, rt, afp)