Freihandelszone soll die Wirtschaft ankurbeln

Im Mittelpunkt der dreitägigen Gespräche im Badeort Cha-am, rund 200 Kilometer südlich der thailändischen Hauptstadt Bangkok, stehen die Ankurbelung der Wirtschaft, die Einrichtung von Freihandelszonen und die Gründung einer Menschenrechtskommission. Bei der Eröffnung rief der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva die Mitgliedsländer zu größeren Anstrengungen auf, um bis zum Jahr 2015 eine Staatengemeinschaft ähnlich der der Europäischen Union aufbauen zu können.

Die Sicherheitsvorkehrungen sind scharf. Denn schon zwei frühere ASEAN-Treffen waren unter dem Druck massiver Proteste in Thailand geplatzt. So hatten vor sechs Monaten Hunderte von Demonstranten den Tagungsort gestürmt und die Gipfelteilnehmer zur Flucht mit dem Hubschrauber gezwungen. Bei der Konferenz im vorigen Jahr hatten Regierungsgegner den internationalen Flughafen von Bangkok blockiert und damit die Verschiebung des Gipfels verursacht .

Zweifelhafter Schutz der Menschenrechte

Als eine der ersten Entscheidungen haben die ASEAN-Staaten an diesem Freitag (23.10.2009) die Gründung einer Menschenrechtskommission bekannt geben. Bürgerrechtler kritisieren allerdings, das geplante Gremium habe keine Autorität, um etwa die Militärjunta im Mitgliedsland Birma zu kontrollieren oder die Einhaltung von Menschenrechten durchzusetzen.

Ein Versuch zu diesem Thema einen Dialog aufzunehmen, scheiterte bereits vor Beginn des Treffens. Mehreren Menschenrechtsaktivisten wurde die Teilnahme an einer Gesprächsrunde während des Gipfels verweigert. "Das ist die Zurückweisung der Zivilgesellschaft und des demokratischen Prozesses", kritisierte Debbie Stothart vom ASEAN-Volksforum, das den Konferenzteilnehmern eine Liste mit Diskussionspunkten vorgelegt hatte.

Freier Handel auf dem Vormarsch

Mit einer umfassenden Freihandelszone wollen die ASEAN-Staaten die Handelsbarrieren in der Region abbauen. So wollen die sechs größten Mitgliedsstaaten bereits ab 2010 ihre Zölle auf höchstens 5 Prozent reduzieren, die wirtschaftlich schwächeren Länder haben dazu bis 2015 Zeit. Das Handelsvolumen innerhalb der ASEAN-Staaten ist in den Jahren zwischen 2004 und 2008 von 261 auf 458 Milliarden Dollar gewachsen.

Zur ASEAN gehören Birma Brunei, Indonesien, Kambodscha Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Bei dem Treffen in Cha-am sind auch Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs aus China, Japan, Südkorea, Indien, Australien und Neuseeland geplant.

Autorin: Sabine Faber (ap,dpa,rtr)

Redaktion: Eleonore Uhlich