Steinmeier für EU-Freihandel mit Neuseeland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für ein baldiges Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland ausgesprochen. In Wellington warb Steinmeier dafür, nach dem Brexit-Beschluss Großbritanniens möglichst rasch mit Verhandlungen zu beginnen. Großbritannien ist traditionell Neuseelands wichtigster Handelspartner in Europa.

Bei einem Treffen mit Premierministerin Jacinda Ardern sagte der Gast, Deutschland habe als starke Exportnation "größtes Interesse" an einem solchen Abkommen. Auch Ardern - erst seit wenigen Tagen im Amt - zeigte sich zu baldigen Verhandlungen bereit. Einen konkreten Termin für den Beginn solcher Gespräche gibt es bisher nicht.

In einer Liga mit Rheinland-Pfalz

Neuseeland hat mit viereinhalb Millionen Einwohnern eine etwas größere Bevölkerung als das deutsche Bundesland Rheinland-Pfalz. Das Bruttoinlandsprodukt des Pazifikstaates betrug 2016 knapp 160 Millionen Euro, in Rheinland-Pfalz waren es 140 Millionen.

Ardern und Steinmeier betonten die gemeinsame Hoffnung auf einen Erfolg der Weltklimakonferenz COP23, die ab diesem Montag in Bonn stattfindet. Die Regierungschefin erneuerte dabei das Angebot, Klimaflüchtlinge aus anderen Ländern im Pazifik wie Kiribati oder Tuvalu aufzunehmen, die wegen des steigenden Meeresspiegels ihre Heimat verlassen müssen.

"Nicht hinter das Pariser Abkommen zurückfallen"

Steinmeier appellierte an die Teilnehmer der zweiwöchigen Konferenz, die Vereinbarungen des Pariser Klimaabkommens von 2015 jetzt in "konkrete Politik" umzusetzen. "Es darf nicht zugelassen werden, dass wir hinter die anspruchsvollen Vereinbarungen zurückfallen." US-Präsident Donald Trump hatte seine Absicht erklärt, aus dem Abkommen wieder auszusteigen. Mehrere US-Bundesstaaten wollen sich dessen ungeachtet auch in Zukunft an die Vereinbarung halten.

Der Besuch in Neuseeland ist Steinmeiers dritte Station auf der anderen Seite der Erdkugel. Zuvor war der Bundespräsident in Singapur und Australien. Begleitet wird er von seiner Frau Elke Büdenbender. Der letzte Staatsbesuch eines Bundespräsidenten in Neuseeland liegt bereits 16 Jahre zurück.

Der damalige Amtsinhaber Johannes Rau hatte 2001 ebenfalls zu gemeinsamen Anstrengungen beim Klimaschutz aufgerufen und erklärt: "Wir sollten in der Klimapolitik wie ein guter Arzt handeln, der einen Patienten mit Fieber vor sich hat, aber im Blutbild keinen der bekannten Erreger feststellen kann. Er darf nicht warten, bis der Tod des Patienten den Beweis der Ernsthaftigkeit der Krankheit erbringt."

jj/kle (dpa, afp)