Flugzeugträger beginnt Anti-IS-Einsatz

Zum Start des Einsatzes besuchte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian die französischen Soldaten auf dem Flugzeugträger "Charles de Gaulle", der in der Golfregion stationiert ist. Dabei wies er auf die Bedrohung durch den "dschihadistischen Terrorismus" für Frankreich und seine Staatsbürger hin. Paris antworte darauf mit "aller Härte".

Frankreich beteiligt sich seit September mit Luftangriffen im Irak an der US-geführten Koalition gegen die islamistische Miliz IS, die für ihre Gräueltaten bekannt ist. Der Flugzeugträger soll nun mehrere Wochen in der Golfregion bleiben. Zu dem Kampfverband gehören neben dem Flugzeugträger mehrere Fregatten und Versorgungsschiffe.

Die Kampfbomber, die von dem Träger aus starten, erreichen ihre Ziele im Irak in der Hälfte der Zeit, die die französischen Militärmaschinen brauchen, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten aus starten. Mit zwölf Rafale und neun Kampfflugzeugen vom Typ Super Étendard an Bord der "Charles de Gaulle" verdoppelt sich die bisherige französische Militärkraft im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation IS. Bisher starten neun Rafale in den Vereinigten Arabischen Emiraten und sechs Mirage-Kampfflugzeuge in Jordanien zu Luftangriffen im Irak. Einschließlich der Mannschaft der "Charles de Gaulle" sind nun 3000 französische Soldaten an den Einsätzen beteiligt. Frankreich hatte sich als erstes Land den US-Luftangriffen auf Stellungen der Extremistengruppe im Irak angeschlossen. Angriffen auf IS-Positionen in Syrien hat die Regierung in Paris dagegen eine Absage erteilt.

Sechs Reisepässe kassiert

Erstmals haben die französischen Behörden sechs Islamisten Pässe und Ausweise entzogen, die vermutlich in den Kampf in Syrien ziehen wollten. Die Papiere seien für sechs Monate beschlagnahmt und europäische Grenzstellen entsprechend informiert worden, berichtet der französische Sender RTL. Geheimdienste hätten eine unmittelbare Ausreise der sechs Franzosen erwartet, hieß es. 40 weitere Personen würden überprüft.

Mit der Einziehung der Dokumente wurde nach Angaben aus informierten Kreisen zum ersten Mal eine Maßnahme angewendet, die im neuen Anti-Terror-Gesetz verankert ist. Die Nationalversammlung hatte im November eine Neuregelung beschlossen, mit dem insbesondere die Ausreise von Dschihadisten aus Frankreich nach Syrien oder in den Irak verhindert werden soll.

Berlin will härtere Maßnahmen

In Deutschland können die Behörden schon länger verdächtigen Islamisten den Reisepass entziehen und ihnen eine Ausreise aus Deutschland verbieten. Die Bundesregierung strebt an, dass Behörden Terrorverdächtigen künftig nicht nur den Pass, sondern auch den Personalausweis abnehmen können, um sie an der Ausreise zu hindern. Das Bundeskabinett hat dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht.

Die Angaben zur Zahl militanter Islamisten in Europa differieren erheblich. Nach Berichten westlicher Geheimdienste sollen es rund 3000 bis 4000 sein. Die spanische Polizei schätzte zuletzt, es seien zwischen 30.000 und 100.000 europäische Islamisten in die Kriegsgebiete im Nahen Osten gereist.

kle/gmf (afp, dpa, rtr)