Wieder Flüge zwischen Athen und Skopje
1. November 2018
Nach der Einigung im Streit um den Namen Mazedoniens wird der seit Jahren unterbrochene Flugverkehr zwischen Athen und Skopje wieder aufgenommen. Dies teilte das griechische Außenministerium mit. Die erste Maschine soll am Donnerstagabend in Athen abheben. Unter den Passagieren wird auch der stellvertretende mazedonische Regierungschef Bujar Osmani sein, der für die Beziehungen mit der EU zuständig ist. Die Flüge zwischen den beiden Hauptstädten waren 2007 wegen des Streits zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und Griechenland eingestellt worden.
Mazedoniens Sozialdemokraten kompromissbereit
Griechenland besteht seit fast drei Jahrzehnten auf der Namensänderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien trägt. Die seit Mitte 2016 in Skopje regierenden Sozialdemokraten einigten sich im Juni mit der Führung in Athen auf den neuen Namen Republik Nord-Mazedonien. Als Gegenleistung will Griechenland den Beitritt seines nördlichen Nachbarn zur NATO und die weitere Annäherung an die EU nicht mehr blockieren.
Das Parlament in Skopje hatte im Oktober das Verfahren zur Namensänderung eingeleitet. Die Abstimmungen im Parlament zur Umbenennung mit einer Verfassungsänderung sollen Schätzungen nach im Januar unter Dach und Fach sein. Dann muss das Parlament in Athen das Abkommen billigen. Nationalistische und konservative Parteien und Bewegungen in beiden Staaten leisten Widerstand gegen das Abkommen.
Vermögen von größter Oppositionspartei gesperrt
In Mazedonien war und ist das vor allem die größte Oppositionspartei VMRO-DPMNE. Sie begründet ihre Ablehnung der Namensänderung damit, dass dies die Identität Mazedoniens beschädigen würde. Ein Gericht in der Hauptstadt sperrte unterdessen auf Antrag der Sonderstaatsanwaltschaft Vermögenswerte der VMRO-DPMNE. Die Maßnahme bezieht sich auf 69 Immobilien der nationalistischen Partei. Sie soll bewirken, dass die Immobilien während der laufenden Ermittlungen zu mehreren Korruptionsfällen nicht veräußert und vermietet werden können, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Die Ermittlungen richten sich gegen 14 Personen, unter ihnen der ehemalige Ministerpräsident Nikola Gruevski. Seine Partei regierte von 2006 bis 2017 in Mazedonien. Die Staatsanwaltschaft wirft den Verdächtigen vor, sich in dieser Zeit der illegalen Parteienfinanzierung im Umfang von 4,9 Millionen Euro schuldig gemacht zu haben. Gruevski wurde bereits unabhängig davon in einem anderen Verfahren wegen Korruption zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt.
sti/kle (ap, dpa)