Fischer in nicht-offizieller Mission im Iran

Zum Auftakt seines Iran-Besuchs wird Fischer am Dienstag (1.8.2006) im Zentrum für strategische Studien (CIS) in Teheran einen Vortrag zum Thema "Die europäisch-iranischen Beziehungen" halten und an einer Diskussionsrunde teilnehmen. Sein Gastgeber ist der Ex-Staatssekretär und frühere iranische Chef-Unterhändler bei den Atom-Gesprächen, Hassan Rohani, der derzeit das CIS leitet. Am Mittwoch (2.8.2006) will sich Fischer mit dem iranischen Außenminister Manuschehr Mottaki treffen.

Fischer reist nicht in offizieller Mission

Das Auswärtige Amt in Berlin begrüßte zwar die Reise des Grünen-Politikers, der auf eine Gastprofessur an der US-Eliteuniversität Princeton berufen wurde: "Es ist immer hilfreich, wenn Joschka Fischer unterwegs ist", sagte Sprecher Martin Jäger am Montag. Allerdings reise Fischer in eigener Verantwortung und nicht im Auftrag der Bundesregierung nach Teheran. Er habe sich aber eng mit dem jetzigen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier abgestimmt.

Auch der iranische Außenamtssprecher Hamid-Resa Assefi hat den Besuch Fischers als privat eingestuft und sich deshalb nicht dazu geäußert.

Wäre Fischer ein guter Vermittler?

Trotzdem wird Fischer immer wieder als möglicher Vermittler nicht nur im Libanon-Konflikt, sondern auch im Atomstreit des Irans mit dem Westen ins Gespräch gebracht. Immerhin hatte sich Fischer während seiner Zeit als Bundesaußenminister durch seine regelmäßigen Besuche im Iran und im Mittleren Osten großes Ansehen in der Region verdient.

So hatte Fischer im März 2000 bei einem zweitägigen Überraschungsbesuch in Teheran das Eis in den festgefahrenen Beziehungen gebrochen. Dieser Besuch war der erste eines deutschen Außenministers im Iran nach neun Jahren. Weitere Besuche Fischers in Teheran folgten im Oktober 2001 und 2003.

Fischer will Klartext reden

Seine Verhandlungskünste kann Fischer jetzt unter Beweis stellen: Denn erst am Montag (31.7.2006) hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, die dem Iran eine Frist von vier Wochen zur Einstellung seiner Urananreicherung setzt. Der Iran wies diese Aufforderung empört zurück: "Die Resolution hat keinerlei rechtliche Grundlage und ist deshalb inakzeptabel für den Iran", sagte der Sprecher des Auswärtigen Ausschusses, Kasem Jalali.

Es wird erwartet, dass Fischer bei seinem Besuch die europäische Position zum Iran-Atomstreit ohne diplomatische Verbrämung vertritt. (ana)