Fahrplan für eine Freihandelszone

Kurz vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) sind sich die Unterhändler, die das große Treffen am kommenden Montag und Dienstag in Peking vorbereiten, nun doch einig geworden. Unter Federführung des Gastgebers China verständigten sich die teilnehmenden Minister aus den USA, Japan und weiteren Staaten auf Vorbereitungen für die Schaffung einer Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP). Bislang hatten unterschiedliche Vorstellungen Pekings und Washingtons weitere Diskussionen über mehr Freihandel in der Region blockiert. Das Verfahren solle gestartet und "umfassend sowie systematisch vorangebracht" werden, heißt es jetzt in der Abschlusserklärung.

Die US-Regierung in Washington betrachtet das Vorhaben allerdings weiter mit Vorbehalt, unter anderem auch deshalb, weil sie bereits mit elf Staaten der Region über eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) verhandelt. Auch die Chinesen streben unabhängig davon mit 15 Staaten eine Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) an.

Netzwerk gegen Korruption

Die beiden größten Volkswirtschaften USA und China ringen um eine Führungsrolle in der neuen Handelsordnung der Gemeinschaft der 21 APEC-Mitglieder, die 44 Prozent des Welthandels abwickeln. Die jetzt vorgeschlagene, weitergehende Freihandelszone Asien-Pazifik soll auf den bisherigen Fortschritten aufbauen.

Gleichzeitig verständigten sich die Vertreter Pazifik-Anrainerstaaten und -Regionen auf den Aufbau eines Netzwerkes gegen Korruption. So sollen mutmaßliche Täter leichter ausgeliefert werden können, wie aus dem Schlussdokument weiter hervorgeht. Besonders China hatte auf ein solches Netzwerk gedrängt. US-Außenminister John Kerry machte nach den Gesprächen deutlich: "Korruption ist Diebstahl an der Allgemeinheit. Wir sind entschlossen, Korruption aufzudecken und Bestechung aus dem Ausland zu verfolgen."

Bereits am Freitag hatte es bei den vorbereitenden bilateralen Gesprächen in Peking einen Erfolg gegeben. China und Japan einigten sich nach mehr als zweijähriger politischer Eiszeit auf die Wiederaufnahme hochrangiger Kontakte.

se/jj (dpa, ape)