Fahrplan für Bundeswehr-Brigade in Litauen unterzeichnet
18. Dezember 2023
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Kollege Arvydas Anusauskas haben mit der Unterzeichnung einer sogenannten Roadmap die Grundlage für die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen geebnet. Wie das deutsche Verteidigungsministerium mitteilte, soll die Brigade ihre volle Einsatzfähigkeit bis Ende des Jahres 2027 erreichen. Das Ministerium sprach von einem "deutlichen Zeichen der Solidarität mit den NATO-Bündnispartnern". In dem Grundsatzdokument wird festgelegt, was für die Stationierung von bis zu 5000 Bundeswehr-Angehörigen in Litauen konkret erforderlich ist.
Die Brigade umfasst nach offiziellen Angaben etwa 4800 Soldaten und rund 200 zivile Mitarbeiter - nie zuvor hat die Bundeswehr so viele Soldaten auf Dauer im Ausland eingesetzt. Schon im kommenden Jahr soll ein Vorkommando die Arbeit in Litauen aufnehmen, 2025 soll die Brigade offiziell mit einem Aufstellungsappell in Dienst gestellt werden. Die Bundeswehr-Angehörigen sollen in Rudninkai und Rukla und damit in der Nähe der beiden Großstädte Vilnius und Kaunas stationiert werden.
Ein "Meilenstein"
Pistorius nannte die Unterzeichnung der Roadmap in Vilnius einen "historischen Moment", der einen "Meilenstein" für Litauen und Deutschland markiere. "Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine Führungsverantwortung hier im Bündnis und an der NATO-Ostflanke", erklärte der SPD-Politiker. "Noch nie zuvor hat die Bundeswehr, hat Deutschland außerhalb Deutschlands dauerhaft Truppen stationiert mit einem festen Bestandteil von Soldatinnen und Soldaten", betonte Pistorius. In der Vergangenheit seien es "immer temporäre, rotierende Einsätze" gewesen. "Das hier ist neu."
Auch Anusauskas sprach von einer "historischen Entscheidung sowohl für Litauen als auch für Deutschland", die das Verteidigungspotenzial bedeutend stärken werde. Auch werde diese langfristige Verpflichtung Deutschlands die Abschreckung und die kollektive Verteidigungsfähigkeit der NATO erhöhen. "Russlands aggressive Politik ist die größte Bedrohung für uns", sagte der litauische Verteidigungsminister. "Wir müssen für alles bereit sein." Litauen grenzt an das mit Russland verbündete Belarus sowie an die russische Ostsee-Enklave Kaliningrad.
"Integraler Bestandteil"
Litauen wird für die Stationierung der Bundeswehr-Angehörigen die notwendige militärische und zivile Infrastruktur für die Truppe und ihre Familien bereitstellen, wie in der Roadmap vereinbart wurde. So sollen an den beiden Militärstandorten Kasernen und Wohnunterkünfte nach deutschen Erfordernissen gebaut werden.
"Wir werden gemeinsam dafür sorgen, dass sie Zugang zu Bildung, zu Gesundheits- und anderen Dienstleistungen in ihrer Muttersprache bekommen", versprach Anusauskas. Auch solle sichergestellt werden, dass sich die Familienmitglieder in den litauischen Arbeitsmarkt integrieren könnten. Er sei zuversichtlich, dass die deutschen Soldaten und ihre Familien schon bald zu einem "integralen Bestandteil unserer Gesellschaft werden", meinte der litauische Minister.
wa/kle (afp, dpa)