EZB: Keine Überraschung zum Abschied

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat wie erwartet ihre Leitzinsen nicht verändert. Der Schlüsselsatz zur Versorgung der Geschäftsbanken mit Geld bleibe bei 0,0 Prozent, teilten die Währungshüter am Donnerstag in Frankfurt mit.

Bereits seit März 2016 liegt der Leitzins auf diesem Rekordtief. Auch den sogenannten Einlagensatz beließ die EZB auf dem bisherigen Niveau von minus 0,5 Prozent, wo er seit vergangenem Monat liegt. Damit müssen Kreditinstitute weiter Strafzinsen zahlen, wenn sie bei der EZB überschüssige Gelder parken.

Draghi: "Gib niemals auf!"

Zudem bekräftigte die EZB, ihre Anleihenkäufe ab November wiederaufzunehmen. Je Monat sollen Wertpapiere im Umfang von 20 Milliarden Euro erworben werden. Ein konkretes Enddatum für die Transaktionen nannte die Notenbank erneut nicht. Sie sollen erst dann beendet werden, wenn die EZB kurz vor einer Zinserhöhung steht.

Die Zinsen würden noch solange auf dem derzeitigen Niveau oder tiefer liegen, bis sich die Inflationsaussichten wieder deutlich der Marke von knapp zwei Prozent annäherten, teilten die Währungshüter um ihren scheidenden Notenbank-Chef Mario Draghi am Donnerstag nach der Zinssitzung in Frankfurt mit. "Leider hat alles, was seit September passiert ist, im Übermaß gezeigt, dass die Entschlossenheit des EZB-Rates zu handeln, berechtigt war", sagte Draghi anschließend auf seiner letzten Pressekonferenz als EZB-Präsident. "Wenn es etwas gibt, worauf ich stolz bin, dann darauf, dass wir unser Mandat immer weiterverfolgt haben. Gib niemals auf!" 

Kein Ratschlag für Lagarde

Draghi wollte seiner Nachfolgerin, der früheren IWF-Chefin Christine Lagarde, nach seiner letzten Ratssitzung zumindest öffentlich keine Ratschläge mit auf den Weg geben. "Sie weiß sehr gut, was zu tun ist", sagte Draghi. "Ratschläge sind nicht notwendig."

Lagarde habe viel Zeit bekommen, um sich ihre eigene Meinung zum EZB-Rat zu bilden. An der Ratssitzung hatte die Französin teilgenommen. "Christine Lagarde nahm nicht an den Diskussionen teil, aber sie war dabei", sagte Draghi.

Für den Italiener war es nach acht Jahren die letzte Zinssitzung. Ab November übernimmt die Französin Lagarde das Ruder bei der EZB.

Lob für Schnabel

Lobende Worte fand Draghi für die deutsche Ökonomin Isabel Schnabel, die von der Bundesregierung für das Direktorium der EZB nominiert wurde. "Isabel ist eine ausgezeichnete Ökonomin. Sie wird es gut machen", sagte Draghi. Schnabel habe das Zeug dazu, die Diskussion innerhalb und außerhalb der EZB zu bereichern und sich aktiv in die EZB-Arbeit einzubringen: "Wir sollten ihre Nominierung wärmstens begrüßen."

Die Konjunkturaussichten für den Euro-Raum haben sich in den vergangen Monaten merklich eingetrübt. Vor allem die exportabhängige deutsche Industrie schwächelt. Die Inflationsrate war in der Währungsgemeinschaft zuletzt auf 0,8 Prozent gesunken.

Damit liegt das Inflationsziel der Währungshüter von knapp unter zwei Prozent weit entfernt. Die EZB hatte letztmalig im Jahr 2011 ihre Zinsen erhöht. Draghi ist damit der bislang einzige Präsident, in dessen Amtszeit die Notenbank kein einziges Mal ihre Zinsen angehoben hat.

Ob er noch einmal ein öffentliches Amt anstrebt oder vielleicht sogar in seinem Heimatland die politische Bühne betritt, liess Draghi am Donnerstag offen. Er habe keine genauen Pläne zu seiner Zukunft: "Fragen Sie am besten meine Frau."

bea/ul (dpa, reuters)