Europa reagiert auf IS-Terror

Wenige Tage nach den Attentaten in Paris hat der französische Premierminister Manuel Valls vor weiteren Anschlägen in Europa gewarnt: "Wir wissen, dass Operationen vorbereitet werden, nicht nur in Frankreich, sondern gegen andere europäische Länder", sagte Valls dem französischen Radiosender RTL.

Weitere Anschläge auch innerhalb Frankreichs möglich

Die Anschläge in Paris am Freitagabend hatten 129 Todesopfer gefordert, 352 Menschen wurden verletzt. Zu der Terrorserie hatte sich die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) bekannt. Valls hält weitere Anschläge auch innerhalb Frankreichs in den kommenden Tagen und Wochen für möglich und rief die Bevölkerung zur Wachsamkeit auf: "Wir werden noch lange mit dieser Bedrohung leben."

Zu den geplanten Maßnahmen gehöre unter anderem die Schließung von Moscheen und Vereinen, die "die Werte der Republik angreifen", so Valls. Zuvor hatte Innenminister Bernard Chazeneuve bereits angekündigt, die Ausweisung von Hasspredigern oder Terrorverdächtigen zu beschleunigen. Dies ermögliche der von Präsident François Hollande verhängte Ausnahmezustand.

Razzien und Luftangriffe - Frankreich im Krieg?

Der Ausnahmezustand erlaubt ebenfalls Durchsuchungen ohne richterlichen Beschluss. Informationen aus Ermittlerkreisen zufolge wurden in der Nacht von Sonntag auf Montag 150 Razzien gegen Terrorverdächtige durchgeführt, unter anderem in Toulouse, Lyon und im Großraum Paris. Diese stünden jedoch nicht unmittelbar in Zusammenhang mit den Pariser Attacken.

Von Europa fordert Frankreich ein entschiedeners Engagement gegen den Terror. Notwendig seien eine bessere Zusammenarbeit von Geheimdiensten, Polizei und Justiz sowie schärfere Waffengesetze, sagte Frankreichs Europaminister Harlem Désir bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

Großbritannien will Geheimdienste stärken

Auch die britische Regierung reagiert auf den Terror. Premierminister David Cameron kündigte am Rande des G20-Gipfels im türkischen Belek an, 1900 neue Stellen für die britischen Geheimdienste MI5, MI6 und GCHQ zu schaffen. Dem britischen Sender BBC sagte Cameron, die nationalen Sicherheits- und Geheimdienste hätten seit Juni mehrere Anschläge von "von kleinerem Ausmaß" als diejenigen in Paris vereitelt. Auch die Ausgaben für die Luftverkehrssicherheit sollen deutlich erhöht werden. Mit Blick auf den Syrien-Konflikt mahnte Cameron eine politische Lösung an.

Deutschland verschärft Sicherheitsmaßnahmen

Die deutsche Regierung hatte bereits am Tag nach den Anschlägen eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen beschlossen. Unter anderem sollen die Polizeipräsenz an Bahnhöfen und Flughäfen sowie die Zahl der Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze erhöht werden.

Bundesjustizminister Heiko Maas kündigte eine verstärkte Überwachung von Islamisten in Deutschland durch die Geheimdienste an. Diese sollen einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge zudem personell aufgestockt werden: 125 neue Stellen werden für den Bundesnachrichtendienst (BND) geschaffen, 225 für den Verfassungsschutz.

hk/stu (dpa, afp, rtr)