Vorwürfe gegen Bezahldienst Apple Pay
2. Mai 2022
Apple droht in der Europäischen Union eine hohe Kartellstrafe. Am Montag übersandte die EU-Kommission dem US-Konzern eine Liste mit Beschwerdepunkten wegen des Bezahldienstes Apple Pay. "Wir haben Hinweise, das Apple den Zugang Dritter zu Schlüsseltechnologien einschränkt, der nötig ist, um konkurrierende mobile Bezahllösungen zu entwickeln", teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager mit. "Für die Integration der europäischen Zahlungsverkehrsmärkte ist es wichtig, dass den Verbrauchern die Vorteile eines wettbewerbsbasierten und innovativen Marktumfelds zugutekommen." Man sei der Auffassung, "dass das Unternehmen seine beherrschende Stellung auf den Märkten für mobile Geldbörsen auf iOS-Geräten missbraucht hat".
Bisher weigern sich die US-Amerikaner, das mit Hilfe der Kurzfunktechnologie NFC funktionierende Bezahlsystem für Konkurrenten zugänglich zu machen. Apple teilte mit, weiterhin mit der EU-Kommission zusammenzuarbeiten.
Bei iOS handelt es sich um das Betriebssystem von Apple. Konkret geht es um den Vorwurf, dass iPhone-Besitzer bei Zahlungsvorgängen nur Apple Pay benutzen können und nicht Angebote alternativer Anbieter. Die Kommission hatte das Verfahren bereits im Juni 2020 eingeleitet.
Hohe Kartellstrafe droht
Apple hat nun die Möglichkeit, sich zu den Beschwerdepunkten zu äußern. Bleiben die Wettbewerbshüter danach bei ihrer Einschätzung, könnte auf den Konzern eine hohe Strafzahlung zukommen. Wenn Unternehmen gegen die Wettbewerbsvorschriften der EU verstoßen, riskieren sie Geldbußen in Höhe von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes. Unter anderem Banken sehen sich schon lange bei kontaktlosem Bezahlen auf dem iPhone benachteiligt. Sie kritisieren vor allem, dass sie nicht an Apple vorbei auf den NFC-Funkchip zugreifen können, über den man das Telefon an der Ladenkasse statt einer Bankkarte einsetzen kann.
Apple Pay ist der einzige Weg, um auf iPhones Zugriff auf den NFC-Chip zu bekommen. Apple sieht das als technische Lösung, um die Sicherheit der Zahlungen zu gewährleisten und versichert, dass jeder, der Zugang zu Apple Pay wolle, ihn auch bekomme. Die EU-Kommission treibt mit der Vorlage der Beschwerdepunkte ein weiteres Verfahren gegen Apple voran. Bereits im vergangenen Jahr hatte sie Apple offiziell unfairen Wettbewerb in seinem App-Store auf iPhone und iPad vorgeworfen. Apple benachteiligt demnach andere Anbieter von Musikstreaming-Apps und muss auch deswegen ein Strafe fürchten.
hb/iw (dpa,rtr,afp)