EU-Kommission will keine Krise mit Italien

Die Europäische Kommission wolle keine Krise mit Italien wegen der Haushaltspläne, sagte Moscovici am Montag dem Radiosender France Inter. Allerdings habe die EU immer noch Fragen und erwarte im Laufe des Montags Antworten. Das strukturelle Defizit Italiens sei zu hoch.

Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio zufolge ist die italienische Regierung dazu bereit, mit den EU-Behörden zu beraten. In einem Schreiben an die Kommission werde man die Gründe für die geplante höhere Neuverschuldung im kommenden Jahr erläutern. Die Regierung habe nicht die Absicht, die Euro-Zone zu verlassen.

Die Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung will im kommenden Jahr mehr Geld ausgeben. Die EU-Kommission wirft ihr deshalb Verstöße gegen die EU-Regeln vor. Brüssel ist besorgt, da Italien auf einem Schuldenberg von mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sitzt. Es ist der zweithöchste in der Euro-Zone nach Griechenland.

"Keine weitere Herabstufung"

Ungeachtet einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Italiens ist die Talfahrt der Anleihen des Landes vorerst beendet. Die drückte die Rendite der zehnjährigen Titel am Montagmorgen auf 3,342 von 3,586 Prozent. Anleger seien erleichtert, dass die Rating-Agentur Moody's den Ausblick für das Rating auf "stabil" gesetzt habe. Damit drohe vorerst keine weitere Herabstufung.

Moody's hatte die Bonitätsnote Italiens am Freitag wie erwartet auf "Baa3" von "Baa2" gesenkt. Bei einer weiteren Herabstufung durch die Agentur würden die Anleihen des hoch verschuldeten Landes das Gütesiegel "Investment Grade" verlieren. Dann müssten sich einige institutionelle Investoren von diesen Papieren trennen.

ul/hb (rtr)