Brüssel: Aufschwung kommt erst 2014

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 17 Euroländer werde in diesem Jahr um 0,4 Prozent schrumpfen und die Wirtschaft sich nur schrittweise im zweiten Halbjahr erholen, teilte EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel mit. Vor allem die Schwäche der großen südlichen Euro-Länder Frankreich, Spanien und Italien zog nach seinen Worten die Prognose für das Währungsgebiet herunter. Frankreichs Wirtschaft soll danach um 0,1 Prozent schrumpfen, während Spanien und Italien ein Minus von deutlich über einem Prozent verkraften müssen.

Im Februar hatte die EU noch einen etwas geringeren Rückgang von 0,3 Prozent für die Euro-Zone erwartet. Auch bei den Aussichten Deutschlands ist die EU-Behörde inzwischen skeptischer: Die Prognose für das Wirtschaftswachstum wurde um ein Zehntel auf 0,4 Prozent gesenkt. Die Europäische Zentralbank hatte am Donnerstag angesichts der Rezession im Euroraum den Leitzins auf ein Rekordtief von 0,5 Prozent gesenkt.

Langsame Erholung bei hoher Arbeitslosigkeit

Für das kommende Jahr hat die EU-Behörde eine gute und eine schlechte Nachricht: Einerseits dürfte die Rückkehr zum Wachstum mit einem erwarteten BIP-Anstieg von 1,2 Prozent im Euro-Raum gelingen. Andererseits soll die Arbeitslosenquote bei rund zwölf Prozent verharren und den privaten Konsum weiter dämpfen. "Wir müssen tun, was auch immer notwendig ist, um die Beschäftigungskrise in Europa zu überwinden", erklärte Rehn. Der Schuldenabbau in den Staatshaushalten müsse deshalb verlangsamt werden. Gleichzeitig müssten die Euro-Länder wachstumsfördernde Strukturreformen beschleunigen.

Die Neuverschuldung wird nach der Prognose in der Euro-Zone mit 2,9 Prozent in diesem Jahr unter der Drei-Prozent-Schwelle des Stabilitätspakts liegen. Neun der 17 Mitgliedstaaten werden den Zielwert aber nicht einhalten. Die Kommission rechnet für Frankreich mit einem Defizit von 3,9 Prozent in diesem und 4,2 Prozent im kommenden Jahr. Angesichts der wirtschaftlichen Lage soll die zweitgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone Aufschub beim Defizitabbau bekommen, kündigte Rehn an. Frankreich und auch Spanien müssten erst 2015 unter die Drei-Prozent-Grenze kommen.

zdh/mm (dpa, rtr)