EU kappt Flughafensubventionen
20. Februar 2014Regionalflughäfen in Deutschland werden ab März weniger Geld aus den öffentlichen Kassen bekommen. Das hat die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel beschlossen. Damit sollen die Regelungen, wonach die rund 460 europäischen Flughäfen aus Steuermitteln bezuschusst werden, vereinheitlicht werden.
Nur in den ersten zehn Jahren sind noch Betriebsbeihilfen erlaubt. Danach sollen sich die Standorte weitgehend selbst tragen.
Mehr Subventionen für kleinere Airports
Zwei Ausnahme greifen allerdings weiterhin: Wenn "echter Verkehrsbedarf" bestehe und die Beförderung von Passagieren einer Region eine öffentliche Förderung nötig mache, kann diese weiter erteilt werden.
Zudem sollen kleinere Flughäfen, die häufiger in die roten Zahlen geraten, leichter an Unterstützung zur Finanzierung der Infrastruktur kommen als Großflughäfen wie etwa Frankfurt oder München. Für Airports, die weniger als drei Millionen Passagiere pro Jahr befördern, sollen die Zuschüsse für eine Übergangszeit von zehn Jahren weiter ermöglicht werden. Bei weniger als 700.000 Passagieren wird möglicherweise eine dauerhafte Sonderregelung vorgesehen.
Die bisherigen Leitlinien gelten seit dem Jahr 2005. Die Überarbeitung verfolgt das Ziel, den Wettbewerb in der EU zu stärken. Fluglinien und Airports erwirtschaften in der Europäischen Union jährlich über 140 Milliarden Euro.
js/haz (rtr, dpa)