EU intensiviert Zentralasien-Kooperation

Am 9. und 10. April hat in Aschgabad ein Treffen zwischen der EU-Troika und Vertretern der zentralasiatischen Republiken stattgefunden. Von europäischer Seite nahmen an dem Gipfel der slowenische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Dimitrij Rupel, der Sonderbeauftragte der EU für Zentralasien, Pierre Morel, sowie der französische Außenminister Bernard Kouchner teil. Die Staaten Zentralasiens waren durch ihre Außenminister vertreten. Bei dem Treffen wurde vor allem die weitere Entwicklung der partnerschaftlichen Beziehungen erörtert.

Das Treffen ist nicht das erste seiner Art. Seitdem die EU eine Zentralasien-Strategie beschlossen hatte, fanden bereits zwei solcher Zusammenkünfte statt. Was bisher erreicht wurde, erläuterte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner im Gespräch mit der Deutschen Welle: "Wir haben eine ganze Reihe von intensiven Gesprächen geführt und unsere Strategie jetzt konkretisiert. Wir arbeiten bereits an einigen wesentlichen Initiativen, wie zum Beispiel an der Initiative für Erziehung, für Fragen der Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und demokratischen Entwicklungen."

Handlungsbedarf beim Thema Energie

Dass die Beziehungen zu Zentralasien an Bedeutung gewinnen, wird auch durch die gestiegene Finanzhilfe deutlich, die von der EU-Kommission gewährt wird. Bis zum Jahr 2013 wird sie 750 Millionen Euro erreichen. Die EU-Gesamtstrategie sehe, so Ferrero-Waldner, Prioritätspapiere für jedes einzelne Land vor. Ähnlich wie bei der Nachbarschaftspolitik gebe es auch hier eine differenzierte Politik mit verschiedenen Ansätzen, die mit den einzelnen Ländern besprochen werden müssten.

Dazu zählten die Themen Erziehung und Menschenrechte, Verbesserung des Geschäftsklimas, und vor allem Energie, wo großes Potential gegeben, aber noch viel zu erarbeiten sei. "Einerseits besteht unser Interesse an einer Diversifizierung der Energiequellen und –routen, auf der anderen Seite natürlich auch das Interesse, diesen Ländern erneuerbare Energie nahe zu bringen", so Ferrero-Waldner. In diesem Zusammenhang weist sie auf das von der EU unterstützte Nabuco-Projekt hin, das eine zusätzliche Pipeline-Verbindung zwischen Zentralasien und Europa schaffen soll.

Weitere Bereiche der Zusammenarbeit seien der Kampf gegen Drogenschmuggel und Korruption. "Außerdem wird eine gemeinsame Strategie für einen Umweltdialog sehr wichtig sein. Gerade die EU-Zentralasien Wasser-Arbeitsgruppe trifft sich regelmäßig und wird eine nationale Wasserstrategie erarbeiten", fügte die EU-Außenkommissarin hinzu.

Annäherung zwischen EU und Usbekistan

Zu beobachten ist, dass Usbekistan bemüht ist, aus seiner internationalen Isolation herauszukommen. Zum letzten NATO-Gipfel in Bukarest war der usbekische Präsident Islam Karimow angereist, was nach den Ereignissen von Andischan eine Zeitlang undenkbar gewesen war. Zur Haltung der EU gegenüber Usbekistan sagte Ferrero-Waldner: "Wir bemühen uns um eine Politik des ‚Constructive Engagement‘, eine Möglichkeit, die Usbeken hereinzuholen, aber gleichzeitig auch zu verlangen, dass die Usbeken auch Schritte in Richtung verstärkter Demokratie durchführen. Die Usbeken haben einen Menschenrechtsdialog akzeptiert, das halten wir für äußerst wichtig."

Aber auch die EU wolle nun, so Ferrero-Waldner, auf die Usbeken zugehen: "Auch wir sind bereit, mit den Usbeken näher in Kontakt zu treten. Daher wird eine Delegation, eine Vertretung der Kommission, in Taschkent eröffnet werden. Das wäre vielleicht eine Möglichkeit, das ich nach Taschkent fahre, das ich übrigens auch kenne, so wie ich natürlich auch Karimow kenne."

Michail Bushuev