EU-Beamte in Niger sollen Migration eindämmen
5. Oktober 2015Zuletzt hatte die libysche Küstenwache wieder über 200 Migranten aus dem Senegal und dem Sudan aufgegriffen, die versuchten, mit Schlauchbooten das Mittelmeer zu überqueren. Sie wurden vor der Küste von Garabuli, 60 Kilometer östlich der Hauptstadt Tripolis, aufgegriffen und in Sicherheit gebracht.
Zudem fanden Helfer des Roten Halbmonds in den vergangenen fünf Tagen die Leichen von 85 Flüchtlingen, wie die Organisation mitteilte. Sie seien in verwestem Zustand gewesen und an Stränden zwischen Tripolis und der 65 Kilometer westlich gelegenen Stadt Sabratah angeschwemmt worden. Sie waren offenbar bei dem Versuch ums Leben gekommen, die italienische Insel Lampedusa zu erreichen, die etwa 300 Kilometer von der libyschen Küste entfernt liegt.
Das spanische Rote Kreuz gab derweil bekannt, Küstenwache und Guardia Civil hätten vor der andalusischen Küste 115 marokkanische Flüchtlinge in Sicherheit gebracht. Sie waren auch mit Schlauchbooten unterwegs und wurden im Hafen von Barbate in der südlichen Provinz Cádiz in Empfang genommen.
Mehr Geld für EU-Mission EUCAP
Wegen des anhalten Flüchtlingszustroms will die EU ihre Präsenz im westafrikanischen Niger ausbauen. Dafür wird das Jahresbudget der Zivilmission EUCAP Sahel Niger von 9,8 auf 18,4 Millionen Euro aufgestockt, wie der EU-Ministerrat in Brüssel beschloss. Niger ist ein wichtiges Durchreiseland für Migranten, die über Libyen nach Europa wollen.
Die EUCAP-Mission berät und trainiert einheimische Beamte aus dem Sicherheitssektor, die sich mit dem Kampf gegen Menschen-, Waffen- und Drogenschmuggel beschäftigen. Sie besteht seit 2012 in Niger. Neben den bisherigen Aktivitäten in der Hauptstadt Niamey soll es auch eine dauerhafte Präsenz in der Wüstenregion Agadez geben, um die Behörden des Niger bei der Grenz- und Migrationskontrolle und dem Kampf gegen Terrorismus und organisiertes Verbrechen zu unterstützen.
Frontex braucht mehr Grenzschützer
Um ihren Einsatz in Italien und Griechenland zu verbessern, fordert die EU-Grenzschutzbehörde Frontex deutlich mehr Personal für die Kontrollen an den Außengrenzen. Nötig seien 775 zusätzliche Grenzschutzbeamte, erklärte die Behörde in Warschau. Damit würde die Anzahl der eingesetzten Frontex-Grenzschützer fast verdoppelt. Die zusätzlichen Einsatzkräfte würden zur Registrierung von Menschen benötigt, die aus Libyen und aus der Türkei kommen. Frontex selbst stellt keine Grenzschützer an. Stattdessen beordern die EU-Länder das Personal für die vor zehn Jahren gegründete Behörde ab.
uh/kle (afp,epd,rtr)