EU-Ausbildungsmission im Sahel

Die Nacht ist lau, die Gäste sind zufrieden. Auf Teppichen im Wüstensand sitzend laben sie sich an einem traditionellen Gericht der Tuareg. Gastgeber ist Brigi Rafini, Premierminister des Niger und selbst ein Angehöriger dieses Nomadenvolkes. Er bewirtet seine Gäste aus Anlass des Festes „cure salée“, das jedes Jahr in der Stadt Ingal im Niger gefeiert wird. Einige der aus der Hauptstadt Niamey geladenen Würdenträger mögen sich darüber wundern, dass hier auf dem Boden sitzend gemeinschaftlich von großen Platten gegessen wird. Aber der nigrische Regierungschef ist dafür bekannt, dass er den Stolz auf seine Kultur nicht verhehlt.

Dass einer der ihren einen so hohen politischen Posten bekleidet, könnte mit ein Grund dafür sein, dass sie im Niger bislang nicht rebellieren. Ganz anders ist die Situation im Nachbarland Mali. Dort löste ein Aufstand der Nomaden eine schwere politische Krise aus, auf die auch die Europäische Union reagieren will. „Nach der Krise in Libyen sind auch nach Niger viele Tuareg zurückgekehrt, aber bei uns haben sie keine politischen Forderungen“, sagt Nigers Premierminister Rafini.

Die Krise im Nachbarland Mali beunruhigt den Regierungschef sehr. „Kein Land der Region ist vor dieser Seuche sicher“, betont Brigi Rafini im Gespräch mit der Deutschen Welle. Mit der „Seuche“ meint er die Präsenz der islamistischen Gruppen, die den Norden Malis seit dem Frühjahr kontrollieren. Die Bedrohung durch islamistische Umtriebe ist ihm schon seit einigen Jahren bewusst. „Ich habe die Europäische Union deshalb schon 2008 um Unterstützung gebeten“, so der Premierminister.

EUCAP-Sahel seit August aktiv

Das Ergebnis dieser Bitte ist die EU-Mission EUCAP-Sahel, die seit August in der Hauptstadt Niamey präsent ist. Seit den ersten Überlegungen ist also viel Zeit verstrichen. Der nigrische Regierungschef ist aber dankbar, dass die Europäer nun mit 50 Sicherheitsexperten vor Ort sind. Das Ziel sind Ausbildung und Training der Sicherheitskräfte des Niger im Kampf gegen islamistischen Terror und Organisierte Kriminalität. „Die Mission umfasst aber nicht nur den Niger, sondern die gesamte Region“, betont der Leiter von EUCAP-Sahel, Oberst Francisco Espinoza Navas. Also auch Mali und Mauretanien. Da die Mission aber vor der jüngsten Krise in Mali entsandt wurde, könnten die EU-Experten heute nicht eigenmächtig entscheiden, ihre Arbeit auch in Bamako aufzunehmen. Dafür bräuchten sie noch einmal eine Entscheidung der Europäischen Union.

„Bevor die Experten mit der Ausbildung anfangen können, müssen wir uns einen Überblick darüber verschaffen, was die nigrischen Sicherheitskräfte überhaupt brauchen“, erklärt Oberst Espinoza. Mit Details über ihre künftige Tätigkeit sind die europäischen Sicherheitsexperten deshalb zurückhaltend. Wenn die Unterrichtsinhalte entwickelt sind, wird der Kreis der Teilnehmer festgelegt.

Stärkung des Rechtsstaats als mögliches Ausbildungsziel

Als ein mögliches Ausbildungsziel nennt einer der europäischen Ausbilder die Stärkung des Rechtsstaats. Er und alle anderen Europäer sollen anonym bleiben, denn auch im Niger sind Islamisten schon seit Jahren aktiv und Entführungen eine reale Bedrohung. Die EU ist deshalb mit persönlichen Angaben über die Experten sehr zurückhaltend und nur bei den führenden Verantwortlichen weniger restriktiv, weil deren Namen ohnehin bekannt sind. Eine Schlüsselfunktion bei der Stärkung des Rechtsstaates habe die Weiterbildung der Kriminalpolizei, sagt der Italiener. „Es wird darum gehen, die Ermittlungsmethoden zu verfeinern, die Verhörmethoden und die Arbeit in kriminologischen Laboren zu verbessern.“

Wie genau die Inhalte auf die spezifische Problemlage im Sahel abgestimmt sein werde, also auf die Bedrohung durch „Al Qaida im Maghreb“ (AQMI) und andere islamistische Gruppen, könne er noch nicht konkret sagen. „Wir arbeiten noch daran, die generelle Lage vor Ort zu verstehen, um daraus den Ausbildungsbedarf ableiten zu können“.

"Training of the Trainers"

An die Schulung von Militärs sei aber auch gedacht, räumt der Italiener ein, obwohl alle Experten den „zivilen Charakter“ von EUCAP-Sahel betonen. Bei den Inhalten bleibt er wiederum vage. „Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich nur sagen, dass wir die militärischen Ausbilder ausbilden wollen.“ „Training of the Trainers“ ist der dafür gebräuchlich gewordene Begriff. Die nigrische Regierung beobachtet alle diese Vorbereitungen wohlwollend und hätte gerne noch mehr Unterstützung, vor allem auch militärisches Material. Das aber werde Europa nicht liefern, versichert Jean-Jaques Quariat, der EU-Repräsentant in Niamey. Denn das liegt außerhalb dessen, was Europa mit seiner Politik im Sahel verfolgt.