Esten wollen mehr deutsche Truppen

Angesichts der Ukraine-Krise drängt Estland weiter auf die dauerhafte Stationierung europäischer Streitkräfte im Baltikum, und das möglichst unter deutschem Kommando. Ministerpräsident Taavi Rõivas erklärte nach einem Gespräch mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Tallinn: "Estland ist der Ansicht, dass es eine dauerhaftere Präsenz der europäischen Alliierten in Estland und der baltischen Region geben könnte unter Deutschlands Führung". Angesichts der angespannten Sicherheitslage könnten die europäischen Truppen zusätzlich zu den US-Truppen im Baltikum stationiert werden.

Die deutsche Ministerin äußerte sich zunächst nicht öffentlich zu dieser Forderung, sicherte Estland aber grundsätzlich die Solidarität Deutschlands zu: "Ich möchte Ihnen vor allem versichern, dass wir die Sorgen und die Bedrohungswahrnehmung Estlands sehr ernst nehmen", sagte von der Leyen. "Ihre Sorgen sind auch unsere Sorgen".

Estland gehört neben Litauen, Lettland und Polen zu den vier direkten NATO-Nachbarn Russlands. Die Länder sind wegen der Haltung Moskaus im Ukraine-Konflikt besorgt um die eigene Sicherheit. Die NATO hat deshalb ihre Präsenz in der Region deutlich erhöht. Im Rotationsprinzip sind seit April 2014 jeweils 150 US-Soldaten in Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen stationiert, ebenso werden mehr Militärübungen in den östlichen NATO-Staaten durchführt. Daran nehmen auch deutsche Soldaten teil.

Mit maßgeblicher Beteiligung Deutschlands wird zudem eine neue schnelle Eingreiftruppe der NATO aufgebaut, die zwei bis fünf Tage zur Mobilisierung benötigt. Zweifel an der Reaktionsfähigkeit der NATO bei möglichen Angriffen auf das Bündnisgebiet wies von der Leyen zurück.

Zuvor hatte der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves gewarnt, Russland könne das benachbarte Estland innerhalb von vier Stunden einnehmen. Die NATO hat im Zuge der Krise auch die Luftraumüberwachung über dem Baltikum deutlich verstärkt. Die Bundeswehr hatte zuletzt von September bis Dezember 2014 das "NATO Air Policing Baltikum" übernommen. "Wir sind sehr dankbar, dass deutsche Flugzeuge estnischen Luftraum schützen", sagte Rõivas.

Estland war die erste Station von der Leyens auf einer zweitägigen Reise durch alle drei baltischen Länder. In Tallinn besuchte die CDU-Politikerin unter anderem auch ein NATO-Zentrum zur Abwehr von Cyberattacken, das von Deutschland mitfinanziert wird.

SC/sti (dpa, afp)