Ermittlungen gegen Rechtsextreme
11. November 2018
Fünf Männer und eine Frau im Alter zwischen 22 und 62 Jahren hatte der französische Inlandsgeheimdienst DGSI am vergangenen Dienstag festgenommen. Nach Angaben von Anti-Terror-Ermittlern wurde damit ein möglicher Angriff auf Präsident Emmanuel Macron vereitelt. Gegen vier der Männer eröffnete ein Anti-Terror-Richter in Paris nun ein Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung und unerlaubten Waffenbesitzes. Alle vier blieben im Gefängnis. Zwei der sechs Festgenommenen waren im Laufe der Woche wieder freigelassen worden.
Die Ermittler gehen davon aus, dass die Gruppe während Macrons Erinnerungsreise zu markanten Weltkriegsorten zuschlagen wollte, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die vier Beschuldigten wurden demnach im Moselraum gefasst - etwa eine Stunde Fahrt von Verdun entfernt, wo Macron am Dienstag an das Ende des Ersten Weltkriegs vor einhundert Jahren und die Toten des Krieges erinnerte.
Verdächtige aus dem "ultrarechten" Spektrum
Nach Berichten der französischen Nachrichtenagentur AFP soll es sich bei den Verdächtigen um Personen aus dem "ultrarechten" Spektrum handeln. In abgehörten Telefonaten hatten sich die Männer nach Angaben aus Justizkreisen über verschiedene Vorhaben ausgetauscht, darunter einen Angriff auf den Präsidenten. Die Planungen seien aber noch nicht weit fortgeschritten gewesen, hieß es aus Ermittlerkreisen.
Es war erste Mal, dass ein möglicher Anschlagsplan gegen Präsident Macron bekannt wurde. Angebliche Terrorpläne von Rechtsaußen hatten bereits im vergangenen Jahr für Unruhe gesorgt. Im Oktober 2017 hatten die französischen Behörden zehn Rechtsextreme wegen geplanter Anschläge gegen Politiker, Flüchtlinge und Moscheen festgenommen. Als mögliche Zielpersonen wurden der damalige Regierungssprecher und heutige Innenminister Christophe Castaner und Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon genannt.
Im Juni dieses Jahres ging der Inlandsgeheimdienst gegen eine Gruppe vor, die Angriffe auf Muslime plante. Gegen 13 Verdächtige wurde ein Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe eröffnet.
cw/kle (afp, dpa)