Erfolg für die UN-Blauhelme
1. Januar 2013
Die Vereinten Nationen unterstützten 1999 eine Volksabstimmung in dem von Indonesien annektierten Land. Sie ging zugunsten einer Unabhängigkeit Osttimors aus. Nun, 13 Jahre später, zieht die letzte UN-Friedensmission ab. Ihr Mandat lief am 31. Dezember 2012 aus.
Neubeginn nach Besatzung
"In den vergangenen drei oder vier Monaten haben wir rund 3000 Friedenstruppen der Vereinten Nationen abgezogen, darunter etwa 1200 Polizisten", sagt Finn Reske-Nielsen im Gespräch mit der Deutschen Welle. Der Chef der zivilen UN-Mission in Osttimor (UNMIT) war zum ersten Mal 1999 in Osttimor im Einsatz. Damals hatte das indonesische Militär die Halbinsel in einen katastrophalen Zustand versetzt, wollte sich aus Osttimor aber nicht zurückziehen. Die Folge: ein Bürgerkrieg zwischen pro-indonesischen und nach Unabhängigkeit strebenden Kräften. Die UN sandten eine Friedenstruppe, 2002 wurde Osttimor endgültig unabhängig.
Juvinal Dias von der Nichtregierungsorganisation La'o Hamutuk in der Hauptstadt Dili zieht eine positive Bilanz des UN-Einsatzes. "Die Vereinten Nationen haben eine Volksabstimmung erfolgreich durchgeführt, die den Menschen in Osttimor ermöglicht hat, sich für die Unabhängigkeit zu entscheiden", sagt er.
Sorge vor Vernachlässigung
"Wir wissen diesen hervorragenden Einsatz zu schätzen. Die Vereinten Nationen haben mit ihren verschiedenen Missionen außerdem dazu beigetragen, eine institutionelle Infrastruktur im Land zu schaffen." Dias befürchtet allerdings, dass Osttimor von der internationalen Gemeinschaft vergessen wird, wenn die Friedensmission beendet ist.
In den vergangenen 13 Jahren haben die UN insgesamt fünf Missionen in Osttimor mandatiert. 2005 wurden die Friedenshelfer vorübergehend abgezogen. Daraufhin führten soziale Spannungen innerhalb der neu aufgebauten Armee zu einem gewaltsamen Konflikt. 37 Menschen starben, etwa 21.000 Einwohner der Stadt Dili flohen aus der Hauptstadt. In dieser schweren politischen Krise sah sich Außenminister Jose Ramos-Horta, der 1996 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, gezwungen, um Militärhilfe zu bitten.
Entscheidung zurückgezogen
Diese Entwicklung machte die Gefahr eines zu frühen Abzugs der Friedenstruppen offensichtlich. In einem Bericht an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen plädierte der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan für einen anderen Weg, den Übergang zu gestalten. Annan warnte davor, dass ein zu früher Rückzug die junge Inselnation destabilisieren könne, und betonte, dass der Aufbau von Institutionen in Osttimor weiter unterstützt werden müsse, um die bereits erreichten Fortschritte nicht zu gefährden. Der UN-Sicherheitsrat stimmte zu und zog eine frühere Entscheidung zurück, die einen endgültigen Abzug bis Mai 2005 vorgesehen hatte.
Daraus ging 2006 die Mission UNMIT hervor. Ihr Mandat umfasste eine UN-Truppe, die sich aus mehr als 1600 Polizisten aus 41 Ländern zusammensetzte, sowie mehr als 1000 zivile Helfer aus Osttimor und anderen Ländern. Finn Reske-Nielsen zufolge hat die Mission für enorme Fortschritte gesorgt. Darüber hinaus würden sich die Regierungsinstitutionen, das Parlament und das Rechtswesen kontinuierlich weiterentwickeln.
Verantwortung für öffentliche Sicherheit
Die Polizei Osttimors, die PNTL, gehört zu den zahlreichen Einrichtungen, die für die Entwicklung des Landes entscheidend sind. Seit März 2011 trägt die PNTL die volle Verantwortung für die öffentliche Sicherheit, während die UNMIT lediglich operationelle und Aufbauhilfe leistet.
Das Jahr 2012 war für Osttimor bedeutsam: Am 20. Mai feierte das Land den zehnten Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Darüber hinaus fanden Präsidenten- und Parlamentswahlen statt. Der ehemalige Armeechef Jose Maria de Vasconcelos, auch bekannt als Taur Matan Ruak, gewann die Wahl und löste Jose Ramos Horta als Staatsoberhaupt ab.
Fortgesetzte Unterstützung
Reske-Nielsen zufolge bedeutet der Abzug der UN-Friedensmission am 31. Dezember nicht, dass Osttimor nun seinem Schicksal überlassen bleibt. Im Rahmen verschiedener Agenturen sowie durch bilaterale und multilaterale technische Unterstützung bleibe die UN in Osttimor präsent. Für die Bevölkerung von etwas über einer Million Menschen beginnt mit dem Jahr 2013 ein neues Kapitel der Unabhängigkeit.