Israel und Palästinenser auf Entspannungskurs
6. Mai 2019
Nach dem schwersten Ausbruch militärischer Gewalt seit Jahren haben sich die im Gazastreifen regierende Hamas und die mit ihr verbündete Gruppe Islamischer Dschihad auf einen Waffenstillstand mit Israel verständigt. Die unter Vermittlung Ägyptens ausgehandelte Feuerpause gelte seit dem frühen Morgen, sagten Vertreter der Palästinensergruppen und Ägyptens.
Eine offizielle Bestätigung für die Waffenruhe gab es von israelischer Seite bisher nicht. Gleichwohl hob die Armee alle Einschränkungen für die israelische Bevölkerung im Grenzgebiet wieder auf. Man kehre zur Routine zurück, teilte das Militär mit. Die meisten von rund 200.000 Kindern und Jugendlichen in dem betroffenen Gebiet sollten wieder zur Schule gehen.
Bei den Angriffen militanter Palästinenser und Vergeltungsangriffen der israelischen Armee waren am Sonntag vier Menschen in Israel und 17 Palästinenser im Gazastreifen getötet worden. Am Samstag waren sechs Tote gemeldet worden. Der Konflikt hatte sich zugespitzt, nachdem es am Freitag bei Demonstrationen an der Grenze gewaltsame Zusammenstößen gegeben hatte.
Zuerst hatte Hamas-Chef Ismail Hanija die Bereitschaft zu einer neuen Waffenruhe signalisiert. In seiner Stellungnahme forderte Hanija aber die Aufhebung der auch von Ägypten mitgetragenen israelischen Blockade des Gazastreifens. Anderenfalls werde es weitere Konfrontationen geben.
Israel setzt auf Härte
Erst am Sonntag hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts das Militär angewiesen, die nach seinen Worten "massiven Angriffe" gegen militante Palästinenser fortzusetzen. Die Truppen am Gazastreifen würden durch Panzer, Artillerie und Einheiten der Infanterie verstärkt. Seit Freitag seien bereits mehr als 600 Raketen auf Israel abgefeuert worden, teilte die israelische Armee am Sonntagabend mit. Man selbst habe über 260 Ziele angegriffen, die militanten Gruppen im Gazastreifen zugeordnet würden.
Die Bundesregierung verurteilte den Raketenbeschuss der Palästinenser auf Ziele in Israel "auf das Schärfste". "Es kann für diese Gewalt gegen unschuldige Zivilisten keine Rechtfertigung geben", sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Israel habe das Recht, seine Sicherheit zu verteidigen und auf Angriffe angemessen zu reagieren. Es sei nun entscheidend, dass die vereinbarte Waffenruhe halte, so Demmer weiter.
sti/wa/kle (dpa, afp, rtr)