Eine "nicht einfache Zeit" mit Russland

"Wir müssen um die gegenseitigen Beziehungen kämpfen", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (Artikelbild) in Moskau mit Blick auf die Spannungen zwischen Deutschland und Russland. "Wir sind Nachbarn, und wir haben eine gemeinsame Geschichte." In dieser Kontinuität müssten beide Länder sicherstellen, dass miteinander geredet werde, betonte Altmaier zum Auftakt des sogenannten Petersburger Dialogs. Denn: "Nur wenn man redet, kann man Probleme lösen."

Altmaier sprach von einer "nicht einfachen Zeit" zwischen Deutschland und Russland. Er nahm damit vor allem Bezug auf die umstrittene Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 und den andauernden Konflikt in der Ostukraine. "Wenn wir alle möchten, dass unsere Beziehungen auf allen Ebenen entwickelt werden, dann müssen wir diese Fragen lösen", so der deutsche Wirtschaftsminister. Dann hätten beide Länder den Rücken frei, sich um die "wirklichen Probleme" zu kümmern.

"Lage hat sich zugespitzt"

Der deutsche Vorsitzende des Petersburger Dialogs, der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, warf der russischen Regierung Rückschritte in ihrer Politik vor. "Sorgen bereiten uns auch die fortschreitenden Einschränkungen für zivilgesellschaftliches Engagement in Russland", sagte Pofalla unter Hinweis auf Einschränkungen für Nichtregierungsorganisationen.

Der russische Vorsitzende des Petersburger Dialogs, Wiktor Subkow, räumte ein: "Die politische Lage hat sich zugespitzt." Das Gesprächsforum wolle deshalb ein Zeichen setzen, den Dialog der Zivilgesellschaft zu wahren und zu fördern. Er hoffe, dass sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern verbesserten - und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin an einem der nächsten Foren teilnehmen. Diesmal waren von Putin und Merkel Grußworte verlesen worden.

An dem zweitägigen Gesprächsforum nehmen etwa 250 deutsche und russische Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und anderen gesellschaftlichen Bereichen teil. Der Petersburger Dialog war 2001 als Ergänzung zu den deutsch-russischen Regierungskonsultationen ins Leben gerufen worden. 

wa/jmw (dpa, afp)