Ein neuer Mann für Italien

Matteo Renzi drückt aufs Tempo: Am Freitag hatte der bisherige Bürgermeister von Florenz in einem Gespräch mit Staatschef Giorgio Napolitano formell sein Amt als italienischer Ministerpräsident angenommen.

Renzi sagte, er sei sich der großen "Verantwortung und Brisanz" seiner Aufgabe angesichts der schwierigen Lage Italiens bewusst. Er werde alles in seiner Macht Stehende tun, um das Vertrauen von Millionen Italienerinnen und Italienern zu rechtfertigen, die von der Regierung konkrete Antworten erwarteten.

Viele Frauen in der Regierung

Getrieben von dem Willen, das EU-Krisenland grundlegend zu reformieren, hatte Renzi in Windeseile ein Programm und Personalfragen mit den Koalitionspartnern abgesprochen und sein neues Kabinett zusammengestellt. Acht der 16 Ministerposten gehen an Frauen - ein Rekord für ein Kabinett in Rom. Ab Montag muss sich die neue Regierung noch Vertrauensvoten in beiden Kammern des Parlaments stellen.

Ein besonderes Augenmerk galt Renzis Wahl des Wirtschaftsministers, denn dieser dürfte als wesentliches Anliegen des Regierungschefs die Lockerung der EU-Sparpolitik verfolgen. Diesen wichtigen Posten übernimmt nun der linke Technokrat und OECD-Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan, wie Renzi nach einem außergewöhnlich langen Treffen mit Napolitano mitteilte. Der konservative Angelino Alfano bleibt Minister des Inneren, Außenministerin wird Federica Mogherini.

Große Reformen versprochen

Renzi folgt auf Enrico Letta, den er mit der Begründung aus dem Amt gedrängt hatte, Italien brauche zügige und tiefgreifende Reformen. Der Chef der größten Regierungspartei PD (Partito Democratico) gilt als rascher und unideologischer Verfechter seiner politischen Anliegen.

Der Jurist Renzi, der mit riesigen Reformversprechen für Italien angetreten ist, hat bereits ein Programm für seine ersten Regierungsmonate angekündigt: bis Ende Februar die längst fälligen Reformen des Wahlrechts und der Institutionen, im März die nicht minder dringende Reform des Arbeitsmarktes, im April die Umstrukturierung der Verwaltung und im Mai eine Steuerreform.

Der PD-Chef hatte in der Nacht zu Freitag noch mit Angelino Alfano von der kleinen Mitte-Rechts-Partei NCD über das Programm und Ministerposten der Regierung verhandelt. Dabei ging es Medienberichten zufolge vor allem um die Frage, ob Alfano wie zuletzt in der Regierung unter Enrico Letta Vize-Regierungschef und Innenminister bleibt oder einen der Posten aufgibt.

cw/ml (dpa, afp)