Ein Jahr "Trumponomics" in den USA

Wie Donald Trumps Wahlkampfreden war auch seine erste Rede als US-Präsident - bei seiner Vereidigung in Washington - voller wirtschaftlicher Anspielungen. In ihr war die Rede von unfairem Handel einerseits und der Renaissance ehrlicher körperlicher Arbeit andererseits, von niedrigeren Steuern und von neuen Jobs. Zentrum seiner Rhetorik war Umkehr und Umverteilung: "Die vergessenen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht länger vergessen sein!"

Was Trump wirtschaftlich geleistet hat, wird man erst 2020 wirklich beurteilen können. Dennoch ist es lehrreich, schon jetzt darauf zu schauen, wie sich die US-Wirtschaft unter seiner Führung schlägt. Besonders auf jenen Feldern, auf denen der Präsident am meisten versprochen hatte.

Gute Daten

"Ich würde ihm eine glatte '1' im Fach Wirtschaft geben, und ich bin überzeugt, das würden fast alle Amerikaner so sehen", sagt Stephen Moore gegenüber der DW. Moore hatte Trump schon während des Wahlkampfes beraten und hat auch an der kürzlich verabschiedeten Steuerreform mitgewirkt.

Moore verweist auf die gute Konjunktur am US-Aktienmarkt, die Arbeitslosenrate von 4,1 Prozent, das anziehende Wirtschaftswachstum und die gute Stimmung unter Geschäftsleuten. Es sei, sagt er, schwer, in der Wirtschaft irgendetwas etwas zu finden, das gegen Trump spräche.

Tatsächlich lassen viele wirtschaftliche Rahmendaten die USA in gutem Licht erscheinen und mit Sicherheit besser, als es viele Ökonomen zum Zeitpunkt von Trumps Amtsantritt vorhergesehen hatten. Noch nicht ausgemacht ist, was davon wirklich auf Trumps Konto geht und wie lange das anhalten wird.

Robert Scott ist Ökonom am Economic Policy Institute in Washington. Der DW sagte er, dass einige US-Wirtschaftsdaten tatsächlich so gut seien. Die aber folgten einem achtjährigen Zyklus und seien eher bedroht durch die Trumpsche Präsidentschaft: "Diese Erholungsphase läuft seit 2010. Es gibt Grund zur Besorgnis: Einmal unterliegt die Zahl der neu geschaffenen Stellen einem stetig sinkenden Trend und die Lohnsteigerungsrate ist schwach."

Für die Arbeiter oder die Bosse - oder für beide?

Trumps Wahlkampf drehte sich um das Versprechen, das Los der arbeitenden Klasse zu verbessern und die Früchte des nationalen Wohlstandes gerechter zu verteilen. Das ist der Punkt, bei dem viele Trump-Gegner die größte Kluft zwischen dem, was versprochen und dem, was gehalten wurde, erkennen. "Er hat die Leute verraten, die ihn gewählt haben",  sagt Scott. "Wir haben gesehen, dass Schritte unternommen wurden, die zu einer Vermögensumverteilung führen von denen, die arbeiten, hin zu jenen, die zum ersten Prozent der Gesellschaft gehören."

Laut Scott hat das US-Arbeitsministerium, mit den Interessen der Geschäftsleute im Sinn, mehrere Regulierungen zurückgefahren, die zum Schutz der Arbeiter eingeführt worden waren: Regeln zur Bezahlung von Überstunden, Bestimmungen zum Anteil an Trinkgeldern, den ein Angestellter für sich behalten darf, Standards für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz.

Moore, der beim konservativen Thinktank "The Heritage Foundation" arbeitet, glaubt dass Trumps Instinkt für eine arbeitgeberfreundliche Politik ihm gute Dienste leiste und der Hauptgrund dafür sei, dass die US-Börsen seit seiner Amtsübernahme boomen. "Ich denke, dass Investoren und Arbeitgeber Trump für einen der ihren halten, für einen "Pro-Business-President". Das zeigt sich in dem Vertrauen der Investoren darauf, dass die Wirtschaft weiter vorangeht. Dafür ist allein er verantwortlich."

Made in USA

Ein anderes Versprechen Trumps war, wieder mehr Arbeitsplätze im Bauwesen und den klassischen Industrien zu schaffen. Die Zahlen des US-Büros für Arbeitsmarktstatistik scheinen das zu bestätigen. Ihnen zufolge sind in diesen Branchen seit Trumps Amtsantritt mehr als 400.000 Jobs neu entstanden.

Scott bestreitet diese Zunahme nicht, sorgt sich aber, dass das steigende Handelsbilanzdefizit - es ist im vergangenen Jahr um rund zehn Prozent gestiegen - weiterhin einen großen Druck auf Waren "Made in USA" ausüben wird.

Moore sagt, Trump solle sich ruhig für diese neuen Jobs "auf die Brust schlagen", doch es müssten noch sehr viel mehr Jobs dazukommen, wenn Trump wiedergewählt werden will. "Der Grund, warum er die Wahlen gewonnen hat, war, dass er in jenen Staaten erfolgreich war, in denen die Arbeiter den Demokraten aus Enttäuschung über Arbeitsplatzverluste und sinkende Löhne von der Fahne gegangen sind. Will er wiedergewählt werden, muss er für die Menschen in diesen Staaten einfach liefern."

Immer das Problem mit den Steuern

Die konkreteste gesetzliche Änderung in Trumps erstem Jahr ist, auf jeden Fall wirtschaftlich, die Steuerreform, die gerade den Kongress passiert hat. Das Gesetz, das den Weg für die größte Veränderung im US-Steuergefüge seit den 1980er Jahren ebnet, senkt die Unternehmensgewinnsteuer von 31 auf 25 Prozent und enthält weitere unternehmensfreundliche Maßnahmen.

Moore, der das Weiße Haus bei der Formulierung des Gesetztes beraten hat, glaubt fest daran, das die Steuerreform der Wirtschaft einen gewaltigen Anschub verleihen wird. "Das wird zu mehr Investitionen in den USA führen. Geschäfte können expandieren: Sie werden mehr Fabriken bauen, mehr Lastkraftwagen kaufen und mehr Produktionsmaschinen und das wird sie in die Lage versetzen, ihren Arbeitern höhere Löhne zu bezahlen. Arbeiter werden besser bezahlt, wenn sie produktiver sind und sie sind produktiver, wenn sie mehr Geld haben."

Scott sieht das Steuergesetz als konsequente Ergänzung der Trumponomics, die das obere "erste Prozent der Gesellschaft" begünstigt. Zunächst einmal, so Scott, sei der Börsenboom des ersten Trump-Jahres der Vorfreude auf die versprochenen "massiven Steuererleichterungen" für Unternehmen geschuldet. Zum anderen würden die Steuerkürzungen einen enormen Anstieg der Staatsschulden über die kommenden zehn Jahre zu Folge haben, was wiederum, befürchtet Scott, das Handelsbilanzdefizit verstärken werde.

"Ich bin besorgt, dass der Samen, den Trump gesät hat, geradezu explodieren wird", sagt er. "Er hat eine neue Steuerpolitik geschaffen, die die Defizite enorm aufblähen wird. Das wird zu weiterer Verschuldung und als Folge zu Preisblasen in der Wirtschaft führen."

Handelspolitik: Weniger reden - mehr handeln!

Auf einem anderen Gebiet, der Handelspolitik, ist bislang fast nichts geschehen. "Hier gab es nur Gerede, aber keine Aktionen", sagt Scott. Als Beispiel nennt er das Versprechen vom vergangenen Juli, die neue Regierung werde einen Bericht darüber erstellen, wie sehr die amerikanische Stahl- und Aluminiumindustrie bedroht sei. Noch sei das aber nicht geschehen. "Es ist kein Bemühen erkennbar, die Probleme in diesen Industrien anzugehen, trotz des Jobabbaus."

Moore hält es für verfrüht, schon jetzt über Trumps Handelspolitik zu urteilen, obwohl "ich schon immer geglaubt habe, dass auf diesem Gebiet Trumps Drohungen härter klingen, als es sein Handeln sein kann."

Und alles dreht sich um die Wirtschaft

Wie soll man die "Trumponomics" nun bewerten? Moore warnt, dass "leichtfertig zu viel Bedeutung gelegt wird auf das, was in diesem einen Jahr geschehen ist. Trump wird im nächsten und im übernächsten Jahr beurteilt, wenn er sich auf die Wiederwahl vorbereitet, und zwar daran, wie es dann wirtschaftlich aussieht - nicht wie es jetzt ist."

Scott weist darauf hin, dass die Chance, Trumps Wirtschaftspolitik entwickle schädliche Auswirkungen, umso größer sei, je länger seine Präsidentschaft andauere. Das sei aber keine Garantie, dass bis 2020 genug schief gehen wird, um seine Wiederwahl zu gefährden. "Trump könnte Glück haben. Aber ich denke, was die Wahl entscheiden wird, ist die steigende Unzufriedenheit über das, was er bereits in die Wege geleitet hat."